San Francisco Frontiers - Merz und Modi vereinbaren stärkere Zusammenarbeit bei Verteidigung und Wirtschaft

Merz begründete die Vertiefung der deutsch-indischen Partnerschaft insbesondere mit der derzeitigen Weltlage. In einer "zunehmend" von "Großmachtpolitik und Denken in Einflusssphären" geprägten und sich neu ordnenden Welt müssten Indien und Deutschland sich gemeinsam wappnen.

"Gerade angesichts der tiefen geopolitischen Veränderungen und Umbrüche in der Welt teilen wir ein fundamentales Interesse daran, unsere strategische Partnerschaft zu vertiefen", sagte Merz. Deutschland müsse ein "weiteres, ein größeres Netz an Partnerschaften knüpfen, und zwar schnell und mit langem Atem zugleich". Indien sei dabei "ein Wunschpartner für Deutschland". Neben der jeweiligen wirtschaftlichen Stärke verbänden beide Länder "grundlegende Werte".

Mit Blick auf die wirtschaftliche Kooperation verwies Merz darauf, dass Inderinnen und Inder bereits heute zu den "erfolgreichsten Zuwanderern" in Deutschland gehörten. Heute studierten 60.000 Menschen aus Indien in Deutschland und machten die "größte Gruppe ausländischer Studenten in Deutschland" aus. Deutschland bahne die Wege für "legale und geordnete Migration" aus Indien.

Das bilaterale Handelsvolumen habe mit fast 50 Milliarden Dollar (etwa 43 Milliarden Euro) ein Rekordniveau erreicht, fügte Merz an. Deutschland wolle gemeinsam mit Indien einseitige Abhängigkeiten in Lieferketten verringern und die Kooperation in Zukunftstechnologien wie Künstlicher Intelligenz, Wasserstoff, Batteriespeicherung und kritischen Rohstoffen ausbauen.

Insgesamt unterzeichneten der Bundeskanzler und der indische Premierminister 19 Absichtserklärungen, unter anderem zur Zusammenarbeit der Rüstungsindustrien beider Länder, zu Halbleitern, Telekommunikation und Ausbildung.

Modi bezeichnete die engere Zusammenarbeit zwischen Berlin und Neu-Delhi als Beleg für "gegenseitiges Vertrauen und gemeinsame Ansichten". Durch die nun besiegelten Absichtserklärungen werde die "historische Beziehung" in eine "moderne Partnerschaft" verändert.

Indien wie Deutschland sehen sich derzeit erheblichem wirtschaftlichen und sicherheitspolitischem Druck der USA und Chinas ausgesetzt, der zwei größten Volkswirtschaften der Welt.

Merz sprach sich vor diesem Hintergrund auch für einen raschen Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indien aus. Ende des Monats werden die EU-Spitzen zu einem Besuch in Indien erwartet, bei dem das Abkommen unterzeichnet werden könnte.

Sicherheitspolitisch kündigte Merz eine engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Indien an. Beide Länder wollten ihre Kooperation in Verteidigung und Sicherheit ausbauen, unter anderem durch gemeinsame Übungen von Luftwaffe und Marine im Indopazifik sowie durch eine vertiefte Zusammenarbeit der Verteidigungsindustrie. Auch hierzu seien Absichtserklärungen unterzeichnet worden. "Das trägt auch dazu bei, dass Indien weniger angewiesen ist etwa auf Russland", sagte Merz mit Blick auf die weiterhin engen Beziehungen zwischen Moskau und Neu-Delhi auch im Rüstungsbereich.

Indien hatte jahrzehntelang Rüstungsgüter hauptsächlich aus Russland bezogen. In jüngerer Vergangenheit hat sich die Regierung aber breiter aufgestellt: Zum einen förderte Neu-Delhi den Ausbau der heimischen Rüstungsindustrie, zum anderen bezieht es wichtige militärische Ausrüstung mittlerweile auch von Unternehmen aus Frankreich, Israel und den USA.

Auch ein bedeutender deutsch-indischer Rüstungsvertrag zeichnet sich ab. Der U-Boot- und Fregattenbauer Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) soll die indische Marine mit sechs modernen U-Booten ausstatten. Mit den neuen U-Booten könnte Indien seine veraltete Flotte aus russischer Produktion erneuern und über die Zusammenarbeit mit dem deutschen Hersteller zugleich wichtiges technologisches Wissen erwerben. Verhandelt wird darüber seit Jahren.

Am zweiten Tag seines Aufenthalts in Indien wollte der Kanzler am Dienstag die Industrie- und Forschungsmetropole Bangalore und ein dortiges Werk von Bosch besuchen.

X.Roberts--SFF