San Francisco Frontiers - EU-Spitzen beraten mit Rutte und Starmer über Verteidigung

Costa will bei dem Gipfel über eine stärkere Rüstungs-Zusammenarbeit sprechen sowie über die Finanzierung und Partnerschaften mit Drittländern wie Großbritannien. Am Rande könnten auch Trumps Drohungen mit Zollaufschlägen für die EU zur Sprache kommen sowie seine umstrittenen Pläne zur Übernahme Grönlands von Dänemark.

Als Gipfel-Gäste werden Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie der britische Premierminister Keir Starmer erwartet. Mit Rutte wollen die Staats- und Regierungschef am Mittag zu einem Arbeitsessen zusammenkommen, mit Starmer am Abend. Danach will Costa vor die Presse treten.

In seinem Einladungsschreiben hatte Ratspräsident Costa betont, die Europäer müssten "ein stärkerer transatlantischer Partner auch im Nato-Kontext" werden. Nötig seien zudem "erhebliche zusätzliche Investitionen in die Verteidigung", betonte der frühere portugiesische Regierungschef.

Trump drängt die europäischen Nato-Partner, deutlich stärker in ihre eigene Verteidigung zu investieren. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte dazu im ZDF, es müsse "deutlich mehr werden" als die Nato-Quote von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Trump verlangt fünf Prozent, die USA sind mit zuletzt rund 3,4 Prozent nach Nato-Angaben aber selbst noch weit davon entfernt.

Beschlüsse werden bei dem informellen "Leaders' Retreat" im Brüsseler Egmont-Palast noch nicht erwartet. Die Staats- und Regierungschefs wollen laut Costa Leitlinien für ein Verteidigungs-Strategiepapier skizzieren, das die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und der neu ernannte Verteidigungskommissar Andrius Kubilius im März vorstellen wollen. Erste Beschlüsse könnten dann auf dem regulären EU-Gipfel im Juni fallen.

J.Scott--SFF