San Francisco Frontiers - Scholz: EU-Kommission offen für europaweite Kaufprämie für E-Autos

Scholz hatte im Dezember zur Förderung von Elektroautos eine europaweite Regelung gefordert: Nötig sei eine Verkaufsförderung, die europaweit funktioniere, begleitet von einem Ausbau der Ladeinfrastruktur, sagte er damals bei einem Besuch beim Autohersteller Ford in Köln. Alternativ möglich sei auch eine nationale Verkaufsförderung, die sich dann auf in Deutschland produzierte Autos beschränken würde.

In der vergangenen Woche stellte die SPD einen Fünf-Punkte-Plan zur Stärkung der Automobilindustrie in Deutschland vor, der den von Scholz im Dezember genannten Alternativplan einer deutschen Lösung weiterverfolgte: Das Papier sieht unter anderem einen Steuerbonus für den Kauf von in Deutschland produzierten oder gebrauchten E-Autos vor.

Nach dem Aus der Kaufprämie in Deutschland waren die Neuzulassungszahlen für Elektroautos im vergangenen Jahr eingebrochen. Auch andere Parteien, etwa die Grünen und die CSU, sprechen sich vor dem Hintergrund der Krise der Automobilindustrie für eine erneute Förderung der E-Mobilität aus.

In Davos bekräftigte Scholz außerdem seine Forderung nach einer Aussetzung der Strafzahlungen, die Autobauern auf EU-Ebene wegen der verschärften Flottengrenzwerte drohen, wenn sie nicht genügend E-Autos verkaufen. Die Unternehmen bräuchten diese Gelder, um "in saubere Mobilität zu investieren", sagte er. "Was wir brauchen sind pragmatische Lösungen, keine ideologischen."

E.Walker--SFF