San Francisco Frontiers - Türkei fliegt Luftangriffe auf kurdische Gebiete in Syrien und im Irak

"Die Luftoperation 'Klauenschwert' wurde im Rahmen unserer Strategie zur Ausrottung des Terrorismus (...) und zur Unterbindung von Terrorangriffen gegen unser Volk und unsere Sicherheitskräfte aus dem Nordirak und Syrien erfolgreich ausgeführt", erklärte das Verteidigungsministerium. Der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hatte schon seit Mai mit einer neuen Offensive gegen kurdische Einheiten in der Region gedroht und gab nun den Befehl für den Beginn des Einsatzes.

Die Angriffe richteten sich nach Angaben des türkischen Verteidigungsministeriums gegen Stützpunkte der PKK und der YPG, die Ankara als syrischen Ableger der PKK betrachtet. Nach Angaben des von kurdischen YPG-Einheiten angeführten Militärbündnisses SDF wurde unter anderem Kobane im Norden Syriens bombardiert. Insgesamt seien 89 Ziele wie Bunker, Tunnel und Munitionsdepots "zerstört" und "viele Terroristen neutralisiert" worden, erklärte das türkische Verteidigungsministerium weiter.

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei fast 25 Angriffen in den nordsyrischen Provinzen Aleppo, Rakka und Hassakeh mindestens 31 Menschen getötet, darunter 18 SDF-Kämpfer und zwölf Kämpfer der syrischen Regierungstruppen. 40 Menschen seien zudem verletzt worden. Die kurdischen Behörden gaben die Zahl der Toten mit mindestens 29 an.

Das syrische Verteidigungsministerium erklärte, bei türkischen Angriffen in Aleppo und Hassakeh seien mehrere Soldaten getötet worden. Eine genaue Zahl nannte das Ministerium nicht. Im Nordirak gab es einem Beamten der autonomen Kurdenregion zufolge "keine Opfer". Das Militärbündnis SDF kündigte in einer Erklärung an, die Angriffe er Türkei würden "nicht unbeantwortet" bleiben.

Später am Sonntag meldete die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu, dass durch eine aus Syrien abgefeuerte Rakete an der türkisch-syrischen Grenze ein türkischer Soldat und zwei Polizisten der Spezialeinheiten verletzt worden seien. In dem Bericht wurde die YPG für den Angriff verantwortlich gemacht.

Die Türkei hatte am Montag eine angebliche PKK-Anhängerin aus Syrien für den Anschlag in Istanbul verantwortlich gemacht, bei dem am Sonntag vergangener Woche sechs Menschen getötet und mehr als 80 weitere verletzt worden waren. Die Frau soll ihre Anweisungen demnach in Kobane erhalten haben. Sowohl die PKK als auch die syrischen Kurden wiesen jegliche Verantwortung für den Anschlag zurück.

Das türkische Verteidigungsministerium erklärte dagegen, die nun bombardierten Regionen würden "von Terroristen als Stützpunkte für Angriffe auf unser Land genutzt". Die Türkei berief sich daher auf das in Artikel 51 der UN-Charta verankerte Recht auf Selbstverteidigung.

Grüne und Linke forderten derweil von der Türkei einen Stopp der Angriffe auf die Kurdengebiete. Die Angriffe der türkischen Luftwaffe seien völkerrechtswidrig, erklärten die Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin und Max Lucks. Der Verweis auf den Bombenanschlag in Istanbul und das Recht auf Selbstverteidigung änderten daran nichts.

Der Bundesausschuss der Linken forderte unter anderem eine klare Verurteilung der Angriffe durch das deutsche Außenministerium, ein Ende der Kriminalisierung der kurdischen Freiheitsbewegung in Deutschland und einen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei.

Die Türkei versucht seit Jahren, an ihrer Grenze zu Syrien eine "Pufferzone" einzurichten und die kurdischen Einheiten von dort zurückzudrängen. Die YPG-Miliz wird von den USA unterstützt und spielte bei der Vertreibung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus Syrien und auch aus Kobane eine entscheidende Rolle. Die Türkei hingegen wirft der YPG vor, ein Ableger der PKK zu sein, und stuft sie deshalb ebenfalls als "terroristisch" ein.

P.Adams--SFF