San Francisco Frontiers - Biden und Xi bemühen sich bei Gipfeltreffen um Entspannung

Biden sagte nach dem mehr als dreistündigen Gespräch mit Xi, die USA wollten einen "energischen" Wettbewerb mit dem aufstrebenden China. "Aber ich will keinen Konflikt, ich will diesen Wettstreit verantwortungsvoll managen."

Xi sagte nach Angaben des chinesischen Außenministeriums in dem Gespräch, die Welt sei "groß genug" für die beiden rivalisierenden Länder. Derzeit hätten "China und die USA mehr und nicht weniger gemeinsame Interessen". Die Welt erwarte von Peking und Washington "die Beziehung richtig zu handhaben", hieß es weiter.

Die beiden Präsidenten sprachen auch über den Ukraine-Krieg. Das Weiße Haus erklärte, Biden und Xi hätten ihren Widerstand gegen jeglichen Einsatz von Atomwaffen in der Welt betont - auch in der Ukraine. Beide Politiker seien sich "einig" gewesen, dass ein Atomkrieg niemals stattfinden sollte und niemals gewonnen werden könnte. Russische Vertreter hatten wiederholt einen Einsatz von taktischen Nuklearwaffen in der Ukraine in Erwägung gezogen.

Thema war auch das Raketen- und Atomprogramm des international weitgehend isolierten Nordkorea, das in China einen wichtigen Verbündeten hat. Biden sagte bei der Pressekonferenz, er sei "zuversichtlich", dass Peking nicht wolle, dass Nordkorea den Konflikt weiter eskaliere. Nach einer Reihe nordkoreanischer Raketentests wachsen die Befürchtungen, dass Pjöngjang einen neuen Atomtest startet.

Biden und Xi trafen sich zum ersten Mal persönlich, seitdem sie die Staatschefs ihrer beiden Länder sind. Das heikelste Thema war dabei Taiwan. Biden prangerte dabei dem Weißen Haus zufolge ein "zunehmend aggressives" Vorgehen Pekings gegen Taiwan an und betonte, er wolle keinen "neuen Kalten Krieg". Das chinesische Vorgehen gegenüber Taiwan untergrabe "Frieden und Stabilität" in der Region und bedrohe den "globalen Wohlstand", erklärte das Weiße Haus.

Biden sagte bei seiner anschließenden Pressekonferenz, er gehe nicht von einem unmittelbar bevorstehenden Angriff Chinas auf Taiwan aus. "Wir sind gegen einseitige Veränderungen des Status quo von jeglicher Seite", mahnte der US-Präsident. Er betonte zugleich, die Ein-China-Politik der USA, derzufolge Washington die Führung in Peking als alleinige Regierung Chinas anerkennt, habe sich nicht geändert.

Nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua warnte Xi seinerseits Biden, im Taiwan-Konflikt keine "rote Linie" zu überschreiten. Die Taiwan-Frage sei für China von zentralem Interesse. China sieht den demokratischen Inselstaat als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA hatten zuletzt ihre Unterstützung für Taiwan verstärkt, während China seine Drohungen hinsichtlich eines Militäreinsatzes verschärfte.

Als Zeichen für die Entspannung der Beziehungen zwischen den USA und China kann die Ankündigung gesehen werden, dass US-Außenminister Antony Blinken im kommenden Jahr nach China reisen wird. Blinken werde bei seiner Reise "die Diskussionen weiterführen", teilte das Weiße Haus mit.

W.Thompson--SFF