San Francisco Frontiers - Steinmeier bekundet mit Besuch in der Ukraine Solidarität Deutschlands

"Ich bin sehr froh, heute in der Ukraine zu sein. Seit acht Monaten führt Russland einen brutalen und rechtswidrigen Angriffskrieg", sagte Steinmeier nach Angaben seiner Sprecherin. "Mir ist es wichtig, gerade jetzt, in der Phase der niederträchtigen russischen Luftangriffe im ganzen Land, ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden."

Es sei wichtig, die Ukrainer vor den "perfiden Angriffen der russischen Raketen und Kamikaze-Drohnen zu schützen", sagte der Bundespräsident weiter. Er blicke "mit großer Bewunderung auf den Mut, die Tapferkeit, die Unbeugsamkeit der Menschen in der gesamten Ukraine".

Steinmeier versicherte den Ukrainern, dass sie sich auf Deutschland verlassen könnten. "Wir werden die Ukraine weiter unterstützen: militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Und eben auch ganz konkret vor Ort - durch viele zwischenmenschliche und kommunale Verbindungen, die wir heute in Korjukiwka exemplarisch zeigen wollen", fügte der Bundespräsident hinzu.

Vor einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew wollte Steinmeier am Dienstag die nordukrainische Stadt Korjukiwka nahe der belarussischen Grenze besuchen, die zu Beginn des Angriffskrieges von russischen Truppen besetzt gewesen war.

Die Stadt konnte sich befreien, kämpft aber vor dem hereinbrechenden Winter mit zerstörter Infrastruktur und Versorgungsengpässen. Der Bundespräsident wolle sich einen Eindruck der Zerstörungen machen und das Gespräch mit der betroffenen Zivilbevölkerung suchen, hieß es aus dem Präsidialamt.

Steinmeier appellierte auch an die Deutschen in der Heimat, nicht zu vergessen, was der Krieg für die Ukrainer bedeutet und "einen Moment lang durch die Augen der Ukrainer" zu sehen.

Sein Besuch in Kiew war ursprünglich bereits für vergangenen Donnerstag geplant gewesen, aber kurzfristig verschoben worden. Nach Informationen der "Bild" hatten das Auswärtige Amt, das Bundesinnenministerium und deutsche Sicherheitsbehörden dem Bundespräsidialamt von einer Kiew-Reise abgeraten.

Bereits Mitte April hatte Steinmeier ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, wurde dann aber von Kiew kurzerhand ausgeladen - was auf deutscher Seite für erhebliche Verstimmung sorgte.

In Berlin findet am Dienstag eine internationale Konferenz zur Organisation des Wiederaufbaus der Ukraine statt. An dem Treffen auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nehmen Experten und Vertreter von Regierungen, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft teil.

L.Nguyen--SFF