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Scholz trifft ungarischen Ministerpräsidenten Orban in Berlin / Foto: © AFP
Scholz trifft ungarischen Ministerpräsidenten Orban in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban im Bundeskanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen nach Regierungsangaben die Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die neueren Entwicklungen in diesem Zusammenhang. Eine gemeinsame Pressekonferenz der Regierungschefs gab es nicht. In den Gesprächen wurden nach Regierungsangaben auch europapolitische, bilaterale, wirtschaftspolitische und internationale Themen erörtert.
Zwischen Berlin und Budapest gibt es seit Jahren erhebliche politische Differenzen, unter anderem in der Flüchtlingspolitik und aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Zudem verurteilt Orban zwar den Angriff Russlands auf die Ukraine, kritisiert jedoch die von den anderen 26 EU-Mitgliedstaaten getragene Sanktionspolitik gegen Moskau regelmäßig scharf.
S.Jackson--SFF
