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Österreichs Präsident Van der Bellen laut Hochrechnungen wiedergewählt / Foto: © AFP
Österreichs Präsident Van der Bellen laut Hochrechnungen wiedergewählt
Mit seinem Versprechen von Stabilität in Krisenzeiten ist der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag ersten Hochrechnungen zufolge wiedergewählt worden. Demnach wurde der 78-Jährige mit 54,6 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Alle sechs anderen Kandidaten landeten weit abgeschlagen. Das offizielle Ergebnis wird am Montag nach Auszählung der Briefwahlstimmen bekanntgegeben.
Mit der Wiederwahl des einstigen Grünen-Chefs war gerechnet worden, in Umfragen lag er bei über 50 Prozent. Van der Bellen hatte im Wahlkampf auf Kontinuität gesetzt und auf Wahlplakaten angesichts von Inflation, Ukraine-Krieg und Energiekrise Sicherheit "in stürmischen Zeiten" versprochen.
Nach seiner Stimmabgabe in Wien sagte Van der Bellen, er hoffe auf "Klarheit" schon im ersten Wahlgang. Es wäre schön, wenn sich die Politik dann "voll" auf ihre Aufgaben und die verschiedenen Krisen konzentrieren könne. Hätte Van der Bellen nicht mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, wäre am 6. November eine Stichwahl erforderlich gewesen.
Der Bundespräsident, der in Österreich überwiegend protokollarische Aufgaben wahrnimmt, kann einmal wiedergewählt werden. Eine Amtszeit dauert sechs Jahre. Insgesamt waren von den neun Millionen Einwohnern 6,4 Millionen Stimmberechtigte zur Wahl aufgerufen.
Der einstige Grünen-Chef trat erneut als unabhängiger Kandidat an. Er wurde von den meisten großen Parteien Österreichs ausdrücklich oder stillschweigend unterstützt. Ausnahme war die rechtsgerichtete FPÖ, deren relativ unbekannter Kandidat Walter Rosenkranz den Hochrechnungen zufolge 18,9 Prozent erhielt und damit etwas besser abschnitt als in den Umfragen vor der Wahl.
Bei der Präsidentschaftswahl im Mai 2016 war die FPÖ mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer mit mehr als 46 Prozent nur knapp Van der Bellen unterlegen. In Brüssel und den westlichen Partnerländern Wiens gab es Befürchtungen, dass mit Hofer erstmals ein erklärter EU-Kritiker und Rechtspopulist Staatschef eines EU-Landes wird.
Die Wahl musste wegen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung annulliert und nach einer weiteren Verschiebung wegen nicht richtig klebender Briefwahlumschläge im Dezember 2016 wiederholt werden. Der renommierte Ökonom und frühere Hochschulprofessor Van der Bellen hielt unbeirrt an seiner Vision einer weltoffenen, multikulturellen Gesellschaft fest und gewann im zweiten Anlauf mit klarem Vorsprung gegen Hofer.
Van der Bellens erste Amtszeit war geprägt von politischen Erdbeben - langweilig wurde es für das Staatsoberhaupt nicht. Erst erschütterte die Ibiza-Affäre um Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache von der Rechtsaußen-Partei FPÖ die Alpenrepublik, dann stürzte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über eine Korruptionsaffäre.
Vor dem Hintergrund dieser Turbulenzen und mehrerer Wechsel im Kanzleramt nahm der Bundespräsident die Rolle des Stabilitätsankers ein. Er könne sich als der Einzige präsentieren, der das Chaos verhindern könne, sagte der Politikwissenschaftler Thomas Hofer der Nachrichtenagentur AFP.
Die 73-jährige Rentnerin Monika Gregor sprach sich bei der Stimmabgabe für "Beständigkeit" aus und wandte sich gegen Experimente mit neuen Kandidaten. Der Amtsinhaber sei "sehr gescheit".
Alexander Nittmann, 35-jähriger IT-Entwickler, wählte nach eigenen Angaben den gleichaltrigen Punkrocker und Gründer der Bierpartei, Dominik Wlazny. Er denke, "etwas frischer Wind in der Politik" schade nicht, sagte er. Wlaznys Wahlkampagne sei trotz des humorvollen Namens ernsthaft. "Das ist nicht nur ein Spaßkandidat." Wlazny kam den Prognosen zufolge auf 8,1 Prozent.
Van der Bellen wird bei seiner Vereidigung das älteste Staatsoberhaupt in der Geschichte Österreichs sein.
T.Rivera--SFF
