San Francisco Frontiers - Merz stellt in Rovaniemi europäische Sicherheitsfragen in den Vordergrund

Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim Arktisgipfel im finnischen Rovaniemi am Montag dafür geworben, die europäische Sicherheitspolitik gegenüber innenpolitischen Personaldebatten stärker zu gewichten. Er erklärte, er versuche seine politischen Freunde, seine Partei und die Fraktion davon zu überzeugen, dass diese Fragen bedeutender seien als manche Diskussionen in Deutschland.

Die Äußerung fiel vor dem Hintergrund geringer Zustimmung zur Arbeit des Kanzlers. Ende August waren nach dem ZDF-Politikbarometer nur 20 Prozent mit Merz zufrieden. In Deutschland wird zugleich über die politische Zukunft des Regierungschefs und die Unterstützung für ihn innerhalb der Union diskutiert.

Merz verband seinen Auftritt in Finnland mit einer Warnung vor russischen Aktivitäten. Die Zeit, in der dem Hohen Norden wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden sei, sei vorbei. Er verwies auf hybride Aktivitäten des russischen Präsidenten Wladimir Putin und ordnete die Arktis damit in die Sicherheitsfragen Europas ein.

Sein Appell richtet sich ausdrücklich auch an die eigenen politischen Reihen. Nach seiner Darstellung sollen Debatten über einen anderen Kanzler die Vertretung europäischer Sicherheitsinteressen nicht überlagern. Eine Entscheidung über seine politische Zukunft war mit dem Auftritt in Rovaniemi nicht verbunden. Der Gipfel bot den Anlass für seine Aussagen zur Arktis und zur Gewichtung der innen- und außenpolitischen Aufgaben.

F.Young--SFF