San Francisco Frontiers - Korruptionsermittlungen gegen Präsidentschaftskandidaten Bolsonaro in Brasilien

Bei der Wahl am 4. Oktober tritt Senator Flávio Bolsonaro gegen den linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva an. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus. Sollte keiner der beiden die notwendige Mehrheit erreichen, findet am 25. Oktober eine Stichwahl statt.

Laut dem nun bekannt gewordenen Justizdokument hatte ein Richter am Obersten Gericht bereits im Juli die Ermittlungen gegen Flávio Bolsonaro im Zusammenhang mit der "Finanzierung der Produktion" der Doku über seinen Vater genehmigt.

Der 45-jährige Senator hatte im Mai eingeräumt, den inzwischen inhaftierten Banker Daniel Vorcaro um Millionensummen zur Finanzierung des Films gebeten zu haben. Er bestritt jedoch, dass es dabei Gesetzesverstöße gegeben habe. Vorcaro befindet sich seit November vergangenen Jahres wegen des Verdachts auf milliardenschweren Finanzbetrug durch sein später insolventes Bankhaus Master in Haft. "Der Film ist vollkommen legal", sagte Flávio Bolsonaro am Freitag bei einer Wahlkampfveranstaltung.

Die Polizei untersucht, ob die von Vorcaro geflossenen Gelder möglicherweise nicht für den Film, sondern zur Unterstützung von Eduardo Bolsonaro, einem anderen Sohn des Ex-Staatschefs, verwendet wurden, wie die Nachrichtenagentur AFP aus einer Quelle am Obersten Gericht erfuhr.

Eduardo Bolsonaro lebt in den USA. In Brasilien wurde er im Juni in Abwesenheit vom Obersten Gericht zu vier Jahren und zwei Monaten Haft wegen des Vorwurfs verurteilt, dass er in illegaler Weise auf den Putsch-Prozess gegen seinen Vater Einfluss zu nehmen versucht habe. Dem Gericht zufolge hatte Eduardo Bolsonaro versucht, die USA wegen des Umsturz-Verfahrens zu Sanktionen gegen Brasilien zu bewegen.

Das Oberste Gericht hatte den ultrarechten Ex-Staatschef Jair Bolsonaro vor einem Jahr wegen eines geplanten Umsturzes zu gut 27 Jahren Haft verurteilt. Er wurde schuldig gesprochen, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, um seine 2022 erlittene Wahlniederlage gegen seinen linksgerichteten Nachfolger Lula zu kippen. Jair Bolsonaro befindet sich im Hausarrest.

Das noch nicht veröffentlichte Biopic "Dark Horse" zeichnet ein positives Bild von Ex-Präsident Bolsonaro, der vom US-Schauspieler Jim Caviezel ("Person of Interest", "Die Passion Christi") verkörpert wird. Es besteht auch der Verdacht, dass zur Finanzierung des Films öffentliche Gelder in Millionenhöhe veruntreut wurden. Am Donnerstag hatte die Polizei deswegen zahlreiche Objekte durchsucht. Nach Angaben der Bundespolizei wurden 49 Durchsuchungsbefehle vollstreckt.

Medienberichten zufolge sollen parlamentarische Gelder, mit denen Abgeordnete eigentlich bestimmte Projekte vor allem in ihren Wahlkreisen finanzieren können, für die Produktion des Films zweckentfremdet worden sein.

Die Durchsuchungen vom Donnerstag richteten sich unter anderen gegen die Chefin der Produktionsfirma hinter "Dark Horse", Karina Gama, und den rechtsgerichteten Abgeordneten Mário Frias, der als Produzent aufgeführt wird, wie AFP aus Polizeikreisen erfuhr. Beide dürfen das südamerikanische Land bis auf Weiteres nicht verlassen.

G.Miller--SFF