San Francisco Frontiers - Ostsee-Anrainer vereinbaren gemeinsame Task Force gegen hybride Bedrohungen

Mit einer gemeinsamen Sicherheits-Taskforce wollen die Anrainerstaaten der Ostsee hybriden Bedrohungen besser entgegentreten. Derartige Bedrohungen hätten zuletzt deutlich zugenommen, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitagnachmittag nach einem Ministertreffen in Flensburg. "Die hybriden Aktivitäten, denen unsere Länder ausgesetzt sind, deuten auf eine weitere Eskalation hin", warnte er. Konkret nannte Dobrindt das Eindringen feindlicher Drohnen, Anschlagsversuche, Sabotageakte und Destabilisierungskampagnen. Es zeige sich, dass die Attacken "an Qualität und Intensität deutlich zunehmen" und "wir müssen uns darauf einstellen, dass sich die hybride Bedrohungslage weiter verschärft". Zu Urhebern der Angriffe äußerte sich der Minister nicht, der Verdacht richtet sich jedoch in der Regel gegen Russland. "Die Angreifer testen unsere Reaktions- und Abwehrfähigkeit", sagte Dobrindt. Dies gelte auch für andere Regionen, aber "als Anrainer der Ostsee sind wir derzeit in besonderer Weise bedroht". Das Ziel des gemeinsamen Vorgehens sei, Angriffe "schneller aufzuklären, abzuschrecken, abzuwehren". Die geplante Taskforce soll demnach auf Staatssekretärsebene eingerichtet werden. Aus dem gemeinsamen Gefährdungsraum solle so "ein gemeinsamer Sicherheitsraum" entwickelt werden, sagte der Minister. Dazu gehöre auch, einzelne Anrainerstaaten bei notwendigen Abwehraktionen gemeinsam zu unterstützen. Mit Blick auf die Drohnenabwehr drang Dobrindt darauf, dafür zusätzliche Mittel im neuen mehrjährigen EU-Finanzplan zur Verfügung zu stellen, über den derzeit verhandelt wird.Dobrindt kündigte an, es solle schon bald ein weiteres Ministertreffen der Ostsee-Anrainerstaaten geben. Der Fokus solle dabei auf dem Umgang mit der sogenannten russischen Schattenflotte liegen. Diese sei auch an diesem Freitag schon Thema von Gesprächen gewesen.