San Francisco Frontiers - Schlag gegen rechtsextremistische Szene: Razzia in zwölf Bundesländern

Einige Beschuldigte sollen Angehörige der linken Szene oder Menschen angegriffen haben, die sie für pädophil hielten. Die Opfer wurden jeweils von mehreren Angreifern geschlagen und verletzt, wie die Bundesanwaltschaft ausführte. Bei den Beschuldigten soll es sich teils um Jugendliche oder Heranwachsende handeln. Der jüngste von ihnen ist nach Angaben einer Sprecherin 17 Jahre alt. Am Mittwochnachmittag liefen vereinzelt noch Durchsuchungen.

Beide bundesweit organisierten Gruppen existieren den Angaben zufolge seit Mitte 2024 und haben in den Ländern Regionalgruppen. Die DJV soll sich auch "Neue Deutsche Welle" nennen. Den meisten Beschuldigten wirft die Bundesanwaltschaft vor, Rädelsführer der Gruppen zu sein. Gegen acht von ihnen werde auch wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

Festgenommen wurde am Mittwoch niemand. Die Durchsuchungen sollten die bestehenden Verdachtsmomente aufklären. Durchsucht wurden etwa 50 Objekte in Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Ausgenommen waren also nur Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg und Thüringen.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erklärte: "Militante rechtsextreme Gruppen haben Zulauf – erschütternderweise gerade auch unter jungen Menschen." Ihre Aktionen richteten sich "gegen alle Menschen, die sie in ihrem rechtsextremen Weltbild als Feinde identifiziert haben - und zugleich gegen unsere Demokratie", führte die Ministerin aus. "Rechtsextremismus ist die größte Gefahr, die Deutschland von innen droht", ergänzte sie.

"Wir akzeptieren keine Gewaltaufrufe und gewalttätige Angriffe, sondern gehen entschieden dagegen vor", erklärte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu den Durchsuchungen.

Einem "Spiegel"-Bericht zufolge warnt der Verfassungsschutz vor Angriffen gegen Andersdenkende durch Gruppen von Neonazis. Es bestehe eine "abstrakte Gefährdung" für queere Menschen, Menschen mit Migrationshintergrund und politische Gegner. Mitglieder von DJV und JS seien in den vergangenen Monaten wiederholt bei Veranstaltungen der rechtsextremen Partei Die Heimat und ihrer Jugendorganisation festgestellt worden. Dort werde versucht, sie zum Eintritt zu bringen.

Vor einem Jahr war mit der "Letzten Verteidigungswelle" bereits eine mutmaßliche Zelle von jugendlichen Rechtsextremisten zerschlagen worden. Diese Gruppe stuft die Bundesanwaltschaft als terroristisch ein; sie soll potenziell tödliche Anschläge auf Linke und Geflüchtete verübt und weitere bereits geplant haben. Acht mutmaßliche Mitglieder oder Unterstützer müssen sich aktuell vor dem Hamburger Oberlandesgericht verantworten.

I.Wright--SFF