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Dänemark steht nach Parlamentswahl vor schwieriger Regierungsbildung / Foto: © Ritzau Scanpix/AFP
Dänemark steht nach Parlamentswahl vor schwieriger Regierungsbildung
Nach den schweren Verlusten der Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bei der Parlamentswahl in Dänemark steht das Land vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die Sozialdemokraten wurden bei der Wahl am Dienstag zwar stärkste Kraft, erzielten jedoch mit nur 38 von 179 Parlamentssitzen das schlechteste Wahlergebnis seit mehr als 120 Jahren. Die Moderaten des derzeitigen Außenministers Lars Lökke Rasmussen dürften bei der Regierungsbildung eine zentrale Rolle einnehmen.
Frederiksens Sozialdemokraten holten bei der Parlamentswahl laut dem offiziellen Ergebnis 21,8 Prozent der Stimmen. Das entspricht einer deutlichen Verschlechterung zu den 27,5 Prozent, die sie der vergangenen Parlamentswahl 2022 errungen hatten. Insgesamt kamen die "roten" Parteien der politischen Linken, zu der neben den Sozialdemokraten vier weitere Parteien gehören, auf 84 von 179 Sitzen. Das konservativ-rechte "blaue" Bündnis kam auf 77 Sitze. Für eine Mehrheit sind 90 Sitze nötig.
Die außerhalb der traditionellen Blöcke stehende Mitte-Partei der Moderaten von Außenminister Lökke Rasmussen erzielte 14 Sitze und dürfte damit zur Königsmacherin werden. Die übrigen vier Sitze im Parlament, dem Folketing, werden von jeweils zwei Vertretern der weit entfernt im Atlantik gelegenen Autonomiegebiete Färöer-Inseln und Grönland besetzt. Insgesamt zogen zwölf Parteien ins Parlament ein, doch Dänemark ist Minderheitsregierungen gewöhnt.
Frederiksen hofft auf eine Koalition ihrer Sozialdemokraten mit den anderen "roten" Parteien und der Mitte-Partei von Rasmussen. Das sei "das realistischste Szenario", sagte sie am Mittwochmorgen bei einem im Fernsehen übertragenen Gespräch mit den Vorsitzenden aller im Parlament vertretenen Parteien. "Die Dänen wollen mich und keinen anderen Regierungschef", betonte sie. "Ich habe immer noch den Rückhalt, um im Sinne des dänischen Volkes zu regieren."
Trotz dieses Machtanspruches reichte Frederiksen am Mittwoch formell ihren Rücktritt bei König Frederik X. ein. Der König wollte danach einzeln mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien sprechen, um zu entscheiden, wer mit der Bildung der nächsten Regierung beauftragt werden soll.
Es sei wahrscheinlich, dass Frederiksen Ministerpräsidentin bleibe, sagte der Politikwissenschaftler Rune Stubager von der Universität Aarhusm der Nachrichtenagentur AFP. "Aber ich weiß nicht mit der Unterstützung welcher Parteien - des linken oder rechten Flügels", fügte er hinzu.
Frederiksen ist seit 2019 Regierungschefin. Ihr kam bei der Wahl, die unter dem Eindruck der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen das dänische Autonomiegebiet Grönland stattfand, ihr Image als erfahrene Staatenlenkerin zugute. Der Wahlkampf konzentrierte sich zudem auf innenpolitische Themen wie die Inflation, den Sozialstaat und hohe Nitratwerte im Wasser und der Landwirtschaft.
L.Ramos--SFF
