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Iran-Krieg: EU mahnt angesichts möglicher Migrationsbewegungen zu "Wachsamkeit" / Foto: © AFP
Iran-Krieg: EU mahnt angesichts möglicher Migrationsbewegungen zu "Wachsamkeit"
Angesichts möglicher Migrationsbewegungen infolge des Iran-Kriegs haben die Staats- und Regierungschefs der EU zu "Wachsamkeit" gemahnt. Die EU sei bereit, "ihre diplomatischen, rechtlichen, operativen und finanziellen Instrumente in vollem Umfang zu mobilisieren, um unkontrollierte Migrationsbewegungen in die EU zu verhindern", heißt es in der am Donnerstagabend veröffentlichten Gipfelerklärung. Die Sicherheit und die Kontrolle der Außengrenzen der Europäischen Union würden "weiter verstärkt".
Der Konflikt habe sich zwar "bislang nicht in unmittelbare Migrationsbewegungen in Richtung Europäischer Union niedergeschlagen", räumten die 27 Staats- und Regierungschefs in der Erklärung ein. Auf "der Grundlage der Lehren aus der Migrationskrise von 2015" solle eine ähnliche Situation jedoch vermieden werden, heißt es unter Verweis auf die Massenflucht wie im Zuge des Syrien-Krieges.
Der Iran-Krieg hat in mehreren europäischen Ländern die Besorgnis über eine mögliche große Fluchtbewegung aus dem Nahen Osten genährt.
Nach Einschätzung des EU-Migrationskommissars Magnus Brunner gibt es derzeit "keine Fluchtbewegungen aus dem Iran heraus", sondern eher innerhalb des Landes. Seiner Ansicht nach ist die EU auch "besser vorbereitet" als 2015. Grund dafür seien unter anderem Reformen im Asylsystem.
Italien und Dänemark hatten vor dem Gipfel vor einer möglichen massiven Fluchtbewegung infolge des Kriegs gewarnt. "Wir können nicht riskieren, dass sich die Flüchtlings- und Migrationsbewegungen in die EU im Ausmaß von 2015-16 wiederholen", betonen die Regierungschefinnen beider Länder, Giorgia Meloni und Mette Frederiksen, in einem am Donnerstag in Brüssel bekannt gewordenen Schreiben an die EU-Spitzen sowie die übrigen Staats- und Regierungschefs.
Beide Regierungschefinnen forderten die EU auf, Maßnahmen zu entwickeln, die im Fall "plötzlicher, großer Migrationsbewegungen in die EU" als "Notbremse" eingesetzt werden könnten.
Meloni habe die italienisch-dänische Initiative bei einem Migrationstreffen am Rande des EU-Gipfels in Brüssel vorgestellt, teilte die italienische Regierung mit. An dem Treffen nahmen Vertreter von 16 Staaten teil, unter ihnen auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
B.Johnson--SFF
