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Pistorius schließt Bundeswehr-Einsatz zum Schutz der Straße von Hormus aus / Foto: © AFP
Pistorius schließt Bundeswehr-Einsatz zum Schutz der Straße von Hormus aus
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Sicherung der Straße von Hormus ausgeschlossen. Es werde "keine militärische Beteiligung" geben, sagte Pistorius am Montag nach einem Treffen mit seinem lettischen Kollegen Andris Spruds in Berlin. Deutschland sei jedoch bereit, auf diplomatischem Wege zu einer sicheren Passage von Schiffen durch die Straße von Hormus beizutragen.
Die Straße von Hormus ist seit Beginn der US-israelischen Angriffe auf den Iran Ende Februar für die internationale Frachtschifffahrt gesperrt. US-Präsident Donald Trump hat einen internationalen Marineeinsatz zur Sicherung der für die internationale Ölversorgung wichtige Meerenge gefordert.
Pistorius sagte dazu, die USA und Israel hätten sich für den Angriff auf den Iran entschieden und drohten nun, Europa mit hineinzuziehen. "Was erwartet Donald Trump von einer Handvoll oder zwei Handvoll europäischen Fregatten dort in der Straße von Hormus zu leisten, was die machtvolle amerikanische Navy dort alleine nicht hinbekommen kann?" Um für einen Bundeswehreinsatz im Persischen Golf ein Bundestagsmandat einzuholen, sehe er "ganz klar keinerlei Veranlassung", betonte der SPD-Politiker. "Es ist nicht unser Krieg. Wir haben ihn nicht begonnen."
Pistorius verwies auf die Rolle der Bundeswehr bei der Sicherung der Nato-Ostflanke. "Wir tragen Verantwortung für das Nato-Territorium, das ist unsere erste Verantwortung", sagte Pistorius. Die Litauen-Brigade der Bundeswehr trage zur Sicherheit im Baltikum bei. Als größter Unterstützer der Ukraine im russischen Angriffskrieg unternehme Deutschland zudem entscheidende Anstrengungen.
Zur Frage einer Ausweitung der EU-Marinemission Eunavfor Aspides im Roten Meer für einen möglichen Marineeinsatz in der Straße von Hormus betonte Pistorius die Notwendigkeit eines neuen Bundestagsbeschlusses. Die Aspides-Mission sei räumlich klar begrenzt und sie sei vor dem Hintergrund der Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz auf Schiffe im Roten Meer beschlossen worden. Sie beziehe sich auch nicht "auf einen bereits stattfindenden militärischen Konflikt zwischen Staaten".
"Das, was im Persischen Golf stattfindet, ist ausgelöst durch den Angriff der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels auf das verbrecherische Regime des Iran", sagte Pistorius. Das wiederum führe zur entsprechenden Gegenwehr der Iraner mit den Folgen für den Persischen Golf. "Das ist eine völlig andere geopolitische und militärische Lage als die, die zum Mandat Eunavfor Aspides geführt hat, und deswegen bräuchte es dafür sowohl ein anderes internationales Dach als auch einen Bundestagsbeschluss."
G.Allen--SFF
