San Francisco Frontiers - "In fünf Jahren weggefegt": Macron sieht Europas Zukunft bedroht

Dieser Moment habe "den Europäern zweifellos bewusst gemacht, dass es bedroht ist". Europa leide an einem Trauma, die Menschen zweifelten. "Man weiß nicht mehr, wie weit die Amerikaner bereit sind zu gehen", sagte Macron weiter. Nach jeder Entspannung eines Konflikts setze eine "feige Erleichterung" ein, sagte Macron und verwies auf die Diskussion um die US-Strafzölle im vergangenen Sommer.

Er warnte davor, sich in falscher Sicherheit zu wiegen. "Jeden Tag, jede Woche wird es neue Drohungen geben", sagte der Präsident. "Jeder muss sich bewusst werden, dass diese Krise, die wir erleben, einen tiefgreifenden geopolitischen Bruch darstellt." Es sei Zeit "aufzuwachen", Zeit für "einen Austritt aus dem Zustand der geopolitischen Minderjährigkeit". Europa müsse sich fragen, ob es "Zuschauer" oder "Akteur" sein wolle.

Der französische Präsident bekräftigte seine Forderungen nach einem besseren Schutz der europäischen Industrie. "Ich meine damit nicht Protektionismus, sondern die Bevorzugung europäischer Produkte", erklärte er. Dabei gehe es auch darum, europäischen Stahl zu schützen, sagte Macron, der am Dienstag ein Werk des Stahlunternehmens ArcelorMittal im nordfranzösischen Dünkirchen besuchen wollte. "Wenn sich die beiden Großmächte, denen wir gegenüberstehen, nicht mehr an die Regeln der Welthandelsorganisation halten, müssen wir uns wehren", sagte Macron. "Sonst verschwinden wir vom Markt."

Dazu zählten auch verstärkte Investitionen, für die Eurobonds nötig seien, sagte der Staatschef. "Für zukunftsorientierte Ausgaben müssen wir eine gemeinsame Verschuldungskapazität schaffen." Die Investitionen sollten etwa in Verteidigung, grüne Technologien, künstliche Intelligenz und Quantencomputer fließen. "Wir investieren viel weniger als die Chinesen und die Amerikaner", betonte er.

Macron begrüßte die seit dem Amtsantritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wieder intensivierten deutsch-französischen Beziehungen. "Wir reden ständig miteinander", sagte er über den Kanzler. "Das deutsch-französische Tandem ist unverzichtbar, damit sich Europa bewegt. Aber allein reicht es nicht aus", fügte er hinzu. Es sei "normal", dass Deutschland und Italien anlässlich ihres jüngsten Gipfeltreffens ein gemeinsames Papier zum Wachstum verfasst hätten. In einigen Wochen werde es auch einen französisch-italienischen Gipfel geben, kündigte er an.

Macron wies Spekulationen über ein bevorstehendes Ende des geplanten deutsch-französischen Kampfjets FCAS zurück. "FCAS ist der Jet der Zukunft. Wir brauchen ein solches Flugzeug", sagte er. Er habe mit Merz "nicht über ein Ende des Projekts gesprochen", fügte er hinzu. Er sei der Meinung, "dass die Dinge vorangehen müssen".

Mit Blick auf die Bemühungen um einen Waffenstillstand in der Ukraine bekräftigte Macron die Notwendigkeit eines europäischen Dialogs mit Russland. "Es muss möglich sein, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen", sagte er. Dafür brauche es einen "gut organisierten europäischen Ansatz", aber "nicht zu viele Gesprächspartner". Die Diskussion dürfe nicht "an andere delegiert" werden, sagte Macron mit Blick auf die USA.

Moskau bestätigte, dass es inzwischen Kontakte auf Arbeitsebene gebe, die helfen könnten, einen Kontakt auf höchster Ebene herzustellen. "Bislang haben wir keinerlei Hinweise erhalten, dass ein solcher Wunsch besteht", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Nach seinem persönlichen Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump gefragt, sagte Macron, er selbst sei "immer respektvoll, berechenbar, aber nicht schwach" im Umgang mit dem Rechtspopulisten. "Wenn es zu einer eindeutigen Aggression kommt, denke ich, dass wir uns nicht beugen sollten", fügte er hinzu.

C.Williams--SFF