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Offizielles Wahlergebnis: Japans Regierungspartei erreicht Zweidrittel-Mehrheit / Foto: © POOL/AFP
Offizielles Wahlergebnis: Japans Regierungspartei erreicht Zweidrittel-Mehrheit
Die konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi hat bei der Parlamentswahl in Japan am vergangenen Sonntag dem offiziellen Ergebnis zufolge eine Zweidrittel-Mehrheit erreicht. Mit dem besten Ergebnis ihrer Geschichte sicherte die LDP sich 315 Sitze in dem 465 Abgeordnete umfassenden Unterhaus, wie das offizielle Wahlergebnis am Dienstag bestätigte. Der rechtsgerichtete Koalitionspartner der LDP, die Japan Innovation Party (JIP), kam auf 36 Sitze.
In der vergangenen Legislaturperiode hatte die Regierungskoalition nur eine knappe Mehrheit inne, was die Durchsetzung von Takaichis ehrgeizigen Reformplänen erschwerte. Die LDP verfügte über lediglich 198 Sitze, während die JIP 34 Abgeordnete stellte. Nun verfügt die Koalition über 351 Abgeordnete.
Ein weiterer Wahlsieger war die einwanderungsfeindliche Sanseito-Partei, die dem offiziellen Ergebnis zufolge ihre zwei Sitze im Parlament auf 15 vergrößern konnte. Sanseito bezeichnet Einwanderung als "stille Invasion" und macht Migranten für zahlreiche Missstände verantwortlich.
Großer Verlierer der Wahl war das neue Zentrums-Reform-Bündnis aus der wichtigsten Oppositionspartei, der Konstitutionell-Demokratischen-Partei und dem langjährigen Koalitionspartner der LDP, der Komeito-Partei. Die Mandatszahl des Bündnisses fiel von 167 in der vergangenen Legislautperiode auf 49.
Takaichi hatte die vorgezogene Unterhaus-Wahl auf den Weg gebracht, um sich eine breitere parlamentarische Basis für ihre Reformvorhaben zu verschaffen. Mit der Zweidrittel-Mehrheit kann sie im Unterhaus nun sogar Beschlüsse des Oberhauses überstimmen.
Nach ihrem überwältigenden Sieg hatte die japanische Regierungschefin einen "bedeutenden" Kurswechsel in der Politik angekündigt. Die japanische Öffentlichkeit habe "Verständnis und Sympathie für unsere Appelle hinsichtlich der dringenden Notwendigkeit eines bedeutenden Politikwechsels gezeigt", sagte die nationalistische Hardlinerin am Montag auf einer Pressekonferenz in Tokio. Sie trage nun die "sehr, sehr große Verantwortung, Japan stärker und wohlhabender zu machen".
I.Wright--SFF
