San Francisco Frontiers - Seltene Erden: Wadephul begrüßt "gute Zusage" Chinas bei Handelsbeschränkungen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich nach Gesprächen mit Regierungsvertretern in Peking zuversichtlich gezeigt, dass die Lieferprobleme deutscher Unternehmen wegen chinesischer Exportbeschränkungen unter anderem für Seltene Erden gelöst werden. China habe "Generallizenzen" für deutsche Unternehmen in Aussicht gestellt, sagte der Außenminister am Montag in Peking. "Das halte ich für eine gute Zusage." Vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen zwischen den USA und China benötigen chinesische Exporteure von Seltenen Erden derzeit Ausfuhrlizenzen. Deutsche Unternehmen vor allem in der Autoindustrie beklagen, dass zu wenige dieser Genehmigungen erteilt werden. Er habe von chinesischer Seite gehört, "dass man sich besonderen Engpässen auf deutscher und europäischer Seite mit besonderer Priorität widmen will", sagte Wadephul dazu.Er habe bei seinen Gesprächen in Peking "verdeutlicht, Einzelfalllösungen reichen nicht aus", führte er aus. "Generallizenzen können ein erster wichtiger Schritt sein." China ermutige die Unternehmen, Anträge für solche umfassenden Genehmigungen zu stellen, und dieser Empfehlung schließe er sich an, sagte Wadephul weiter. Peking habe zudem versichert, "dass es keinerlei Bestrebungen gibt, gerade deutsche Unternehmen hier mit größeren Problemen zu belasten".Der Außenminister brachte nach eigenen Angaben auch durch Subventionen herbeigeführte "chinesische Überkapazitäten wie bei Elektromobilität, Solar oder Stahl" zur Sprache. Die EU-Kommission wirft Peking vor, eigene Unternehmen auf unfaire Weise zu unterstützen und so europäischen Unternehmen zu schaden. Unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat China deshalb mit Schutzzöllen gedroht. Wadephul zeigte sich hier zurückhaltend. Er sei "skeptisch, dass mehr Zölle uns mehr helfen", sagte der Außenminister. "Denn wenn man sich in so einen Kreislauf hinein begibt, dann gibt es meistens einen Pingpong-Effekt oder eine Spirale mit weiteren Gegenreaktionen und das schadet dem freien Handel." Zölle müssten "Ultima Ratio" bleiben.