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Wadephul im Libanon mit Präsident Aoun und Außenminister Raggi zusammengetroffen / Foto: © Lebanese Presidency/AFP
Wadephul im Libanon mit Präsident Aoun und Außenminister Raggi zusammengetroffen
Als dritte Station seiner Nahost-Reise hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Freitag den Libanon besucht, wo er mit Präsident Joseph Aoun sowie Außenminister Youssef Raggi zusammenkam. Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte zu Wadephuls Besuch in Onlinediensten, die libanesische Hisbollah-Miliz müsse ihre Waffen endlich niederlegen, damit aus der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah ein "dauerhafter Frieden" werde.
Beim Treffen Wadephuls mit Aoun im Präsidentenpalast östlich von Beirut warf der libanesische Staatschef Israel vor, mit seinen anhaltenden Angriffen auf den Libanon die Lage anzuheizen. Israel reagiere auf Verhandlungsangebote Beiruts "mit weiteren Angriffen auf den Libanon und verschärft damit die Spannungen", sagte Aoun im Beisein des Bundesaußenministers.
Der Libanon sei bereit zu Verhandlungen, "um die israelische Besatzung zu beenden, aber jede Verhandlung erfordert gegenseitige Bereitschaft, was nicht der Fall ist", sagte der Präsident. Aoun hatte bereits Mitte Oktober Verhandlungen mit Israel gefordert, nachdem US-Präsident Donald Trump ein Waffenruhe-Abkommen für den Gazastreifen vermittelt hatte.
Im November vergangenen Jahres war eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah in Kraft getreten. Beide Seiten werfen sich jedoch gegenseitig immer wieder Verstöße gegen die Feuerpause vor. Zuletzt hatte die israelische Armee ihre Angriffe im Libanon verstärkt. Israel hat weiterhin Truppen in fünf Gebieten im Südlibanon stationiert und macht die Entwaffnung der vom Iran unterstützten Hisbollah zur Bedingung für ein Ende seiner Angriffe.
Auf Druck der USA und aus Furcht vor israelischen Militäreinsätzen im Libanon hatte die Regierung in Beirut die Armee im August angewiesen, einen Plan auszuarbeiten, um die Hisbollah in Gebieten nahe der israelischen Grenze bis Jahresende zu entwaffnen. Mitte September kündigte Außenminister Raggi an, dass die libanesische Armee die Hisbollah binnen drei Monaten vollständig entwaffnen werde.
Am Freitag berichtete die amtliche libanesische Nachrichtenagentur NNA von einem weiteren israelischen Angriff. Eine Drohne habe in der Ortschaft Kuni einen Motorradfahrer angegriffen. Dem Gesundheitsministerium wurde ein Mensch getötet und ein weiterer verletzt.
Israel teilte seinerseits mit, es habe einen Offizier der Hisbollah "eliminiert", der daran gearbeitet habe, die Infrastruktur der Hisbollah im Südlibanon wieder aufzubauen. Am Donnerstag war bei einem israelischen Angriff im Grenzort Blida ein kommunaler Mitarbeiter getötet worden. Aoun wies die Armee am Donnerstag an, derartigen Angriffen entgegenzutreten.
Wadephul wollte am Freitag auch im Hafen von Beirut die Besatzung der an der UN-Mission Unifil beteiligten deutschen Fregatte "Sachsen-Anhalt" treffen. Zuvor hatte der Bundesaußenminister bereits Jordanien und Syrien besucht. Zum Abschluss der Reise will Wadephul am Samstag an einer Sicherheitskonferenz in Bahrain teilnehmen.
G.Miller--SFF
