San Francisco Frontiers - Vor Treffen mit Erdogan: Merz besucht Atatürk-Mausoleum

Am frühen Nachmittag soll Merz dann mit militärischen Ehren am Präsidentenpalast durch Erdogan begrüßt werden. Beide werden dann zunächst unter vier Augen und später mit ihren Beratern Gespräche führen. Im Anschluss treten beide vor die Presse (16.00 Uhr Ortszeit, 14.00 Uhr MEZ).

Voraussichtliche Themen der Gespräche sind die Lage im Gazastreifen, der Ukraine-Krieg sowie Migration, Verteidigung und Wirtschaft. Die Bundesregierung hofft bei dem Besuch insbesondere auf weitere Zusagen Ankaras bei der Rücknahme abgelehnter türkischer Asylbewerber. Deutschland hat dem Nato-Partner Türkei seinerseits Unterstützung bei der angestrebten Aufnahme in das 150 Milliarden Euro schwere EU-Rüstungsprogramm Safe signalisiert.

Breiten Raum wird voraussichtlich die Umsetzung des Friedensplans für den Gazastreifen einnehmen. Merz dürfte hier den türkischen Präsidenten bitten, seinen Einfluss auf die radikalislamische Hamas zu nutzen, um eine Einhaltung des Waffenstillstands und letztlich deren geplante Entwaffnung durchzusetzen. Dies wäre Voraussetzung für eine vorgesehene internationale Stabilisierungstruppe. Die Türkei hat angeboten, sich daran zu beteiligen. Israel lehnt dies aber wegen der Nähe Ankaras zur Hamas ab.

Zum Abschluss des Besuchs haben Erdogan und seine Ehefrau den Bundeskanzler zusammen mit seiner Frau Charlotte Merz zum Abendessen eingeladen. Dies gilt als ungewöhnlich für einen Antrittsbesuch und wird von deutscher Seite als sehr freundliche Geste gewertet.

Merz war am Mittwochabend in Ankara angekommen. Er traf dann abseits des öffentlichen Besuchsprogramms in der Residenz der deutschen Botschafterin bei einem Abendessen Vertreter der Zivilgesellschaft. Merz war vor der Reise von unterschiedlichen Seiten aufgefordert worden, die Lage von Demokratie und Menschenrechten unter der zunehmend autokratischen Herrschaft Erdogans anzusprechen.

In der Türkei sieht sich die Oppositionspartei CHP seit ihrem Sieg bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr mit einer Welle von Gerichtsverfahren und Festnahmen konfrontiert. Prominentester Fall ist der im März wegen umstrittener Korruptionsvorwürfe verhaftete Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu. Der 54-Jährige galt als voraussichtlicher Herausforderer Erdogans bei der Präsidentschaftswahl 2028. Inzwischen werden auch Spionagevorwürfe gegen ihn erhoben.

C.Lewis--SFF