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San Francisco Frontiers - Israels Regierungschef Netanjahu spricht vor UN-Vollversammlung

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FIFA-Reform: Bayerns vorerst letztes Wiesn-Heimspiel
BVB-Frauen vor Bayern-Premiere: "Ein Blick in die Zukunft"
Ex-FBI-Chef in USA angeklagt - Comey gibt sich kämpferisch
Urteil in Streit um AfD-Bundesgeschäftsstelle in Berlin erwartet
Urteil in Prozess gegen Linksextremistin Hanna S. erwartet
Bundestag debattiert weiter über Haushalt für 2026
Bundesrat tagt zu Haushalt 2025 - auch Organspende und begleitetes Trinken Themen
Israels Regierungschef Netanjahu spricht vor UN-Vollversammlung
"Ich habe keine Angst": Ex-FBI-Chef Comey erklärt nach Anklage seine Unschuld
"Hybride Angriffe": Dänische Regierungschefin warnt vor Zunahme von Drohnenflügen

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Israels Regierungschef Netanjahu spricht vor UN-Vollversammlung

POLITIK 26.09.2025

Israels Regierungschef Netanjahu spricht vor UN-Vollversammlung / Foto: © POOL/AFP

San Francisco Frontiers

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu wird am Freitag als einer der Hauptredner bei der UN-Vollversammlung in New York erwartet (ab 15.00 Uhr MESZ). In seiner Ansprache dürfte Netanjahu die Anerkennung eines Palästinenserstaats durch Frankreich, Großbritannien und weitere Staaten verurteilen. Die USA hatten zuvor ebenfalls Kritik an dem Schritt geäußert.

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Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hatte am Donnerstag dagegen weitere UN-Mitgliedstaaten aufgerufen, einen Palästinenserstaat anzuerkennen. Deutschland und die USA haben dies bisher nicht getan. Zu den weiteren Rednern bei der UNO zählen am Freitag unter anderem Chinas Ministerpräsident Li Qiang und der britische Premierminister Keir Starmer.

P.Adams--SFF

Vorgestellt

Urteil in Streit um AfD-Bundesgeschäftsstelle in Berlin erwartet

Im Streit um die Nutzung einer Berliner Immobilie durch die AfD als Bundesgeschäftsstelle wird am Freitag (09.00 Uhr) das Urteil des Berliner Landgerichts erwartet. Der Vermieter kündigte den Vertrag mit der Partei, nachdem diese nach der Bundestagswahl im Februar eine Wahlparty im Innenhof des Gebäudes gefeiert hatte. Da die Partei den Auszug verweigerte, reichte der Vermieter eine Räumungsklage ein.

Urteil in Prozess gegen Linksextremistin Hanna S. erwartet

Im Prozess gegen die mutmaßliche Linksextremistin Hanna S. wird am Freitag (13.00 Uhr) vor dem Oberlandesgericht München das Urteil erwartet. S. soll im Februar 2023 an Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten in der ungarischen Hauptstadt Budapest beteiligt gewesen sein. Sie soll Teil einer Gruppe militanter Linksextremisten gewesen sein, die am sogenannten Tag der Ehre mindestens fünf Angriffe verübt haben soll.

Bundestag debattiert weiter über Haushalt für 2026

Der Bundestag setzt am Freitag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) die Debatten über die Etatentwürfe der einzelnen Ministerien für 2026 fort. Zuerst soll über den des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gesprochen werden - mit rund 197,4 Milliarden Euro der größte geplante Etat. Anschließend steht der Etat des Wirtschaftsressorts zur Debatte.

Bundesrat tagt zu Haushalt 2025 - auch Organspende und begleitetes Trinken Themen

Nach dem Bundestag befindet am Freitag der Bundesrat über den wegen des Regierungswechsels verzögerten Haushaltsentwurf für das laufende Jahr (09.30 Uhr). Es wird erwartet, dass die Länderkammer den Etat passieren lässt und nicht den Vermittlungsausschuss anruft. Befinden wird der Bundesrat auch über die Einrichtung des 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaschutz. Aus diesem sollen den Ländern 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.