San Francisco Frontiers - OSZE: Willkürliche Hinrichtungen ukrainischer Kriegsgefangener durch Russland

Den Erkenntnissen eines von der OSZE entsandten Expertenteams zufolge betrachtet Russland ukrainische Soldaten grundsätzlich nicht als Kriegsgefangene. Damit könnten diese wegen ihrer Beteiligung an Kampfhandlungen vor Gericht gestellt werden.

Das Expertenteam dokumentierte dem Bericht zufolge "eine hohe Zahl außergerichtlicher Tötungen und Hinrichtungen sowohl auf dem Schlachtfeld als auch in Haft", für die Russland verantwortlich sei. Schätzungen zufolge seien seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine mindestens 13.500 ukrainische Soldaten in russische Kriegsgefangenschaft geraten. Von diesen seien etwa 169 in Gefangenschaft gestorben, 6800 seien in ihre Heimat zurückgekehrt und etwa 6300 weitere seien weiterhin in Gefangenschaft.

41 der 57 OSZE-Mitgliedstaaten hatten die Organisation im Juli aufgefordert, Russlands Umgang mit ukrainischen Kriegsgefangenen zu untersuchen. Für ihren Bericht befragte das dreiköpfige Expertenteam unter anderem frühere Kriegsgefangene und wertete schriftliche Zeugenaussagen aus.

Die Experten "ermutigten" den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angesichts der "umfassenden Dokumentation von Verstößen gegen Kriegsgefangene", Ermittlungen aufzunehmen. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hatte die OSZE bereits mehrfach Berichte zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschenrechte veröffentlicht.

I.Sanders--SFF