San Francisco Frontiers - Pistorius für Ausbau der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland: Konferenz geplant

Die Frage eines Ausbaus sei allerdings zunächst einmal nicht Sache der Bundesregierung, sondern direkt an die Industrie zu richten, schränkte Pistorius ein. Es sei aber nun vereinbart worden, eine gemeinsame Konferenz des Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministeriums zusammen mit Vertretern der Rüstungsindustrie zu machen. Dort solle dann ausgelotet werden, unter welchen Bedingungen und in welcher Geschwindigkeit auch in Ostdeutschland die Rüstungsindustrie ausgebaut werden könne.

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nannte das geplante Treffen mit der Rüstungsindustrie nach den Beratungen der Ost-MPK mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Investorenkonferenz. Die ostdeutschen Regierungschefs wollten deutlich machen, dass die für die Sicherheits- und Verteidigungstechnologie geplanten Haushaltsmittel auch im Osten ankommen müssten.

Voigt sagte, solch eine Konferenz sei ein erster, wichtiger Schritt. Der Thüringer Ministerpräsident sagte, wer Freiheit gewährleisten wolle, der brauche die Sicherheit und diese müsse da produziert werden, wo auch die Fähigkeiten vorhanden seien. Dies sehe er in Ostdeutschland. So habe auch Pistorius bei seinem Besuch der Ministerpräsidenten darauf verwiesen, dass ein überproportionaler Anteil der deutschen Bundeswehrsoldaten aus den ostdeutschen Bundesländern komme.

M.Hill--SFF