San Francisco Frontiers - Vorwurf der Urkundenfälschung: Prozess gegen Istanbuler Bürgermeister Imamoglu begonnen

Wie auf einem Video des oppositionsnahen Fernsehsenders Sözcü TV zu sehen war, betrat Imamoglu kurz vor Mittag den Gerichtssaal und wurde dort von zahlreichen Zuschauern begrüßt, die zu applaudieren und zu pfeifen begannen. Einige seiner Anhänger riefen "Präsident Imamoglu".

Imamoglu sagte in dem Verfahren aus, er sei im Alter von 18 Jahren an einer Universität in der Republik Nordzypern im türkisch besetzten Teil der Mittelmeerinsel zugelassen worden, die weltweit einzig von der Türkei anerkannt wird. Später sei er im Einklang mit den türkischen Hochschulgesetzen an die Universität Istanbul gewechselt und habe dort seinen Abschluss erreicht.

"Was soll hier mein Vergehen sein? Welcher Betrug?", sagte Imamoglu unter anderem aus. Die Anklage gegen ihn sei "dermaßen absurd", dass die Staatsanwaltschaft "als nächstes sogar behaupten könnte, dass die Republik Nordzypern gar nicht existiert, nur um mir meinen Abschluss abzuerkennen."

Die Staatsanwaltschaft fordert für Imamoglu laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu eine Haftstrafe von bis zu acht Jahren und neun Monaten. Der führende Oppositionspolitiker soll zudem von jeglicher politischer Betätigung ausgeschlossen werden.

Imamoglu war im März wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen worden. Am Tag vor seiner Festnahme hatte die Istanbuler Universität seinen Abschluss aberkannt, was Imamoglu von einer Kandidatur für das Amt des türkischen Präsidenten ausschließt.

Der 55-jährige Politiker der größten türkischen Oppositionspartei CHP gilt als der größte Rivale des islamisch-konservativen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Seine Festnahme hatte die größte Protestwelle in der Türkei seit den sogenannten Gezi-Protesten im Jahr 2013 ausgelöst. Imamoglu wirft den Behörden vor, sie wollten ihn politisch ausschalten. Die CHP war als klare Siegerin aus den Kommunalwahlen im Frühjahr 2024 hervorgegangen und steht derzeit landesweit unter massivem Druck der Justizbehörden.

K.Gray--SFF