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Fraktionsspitzen von Union und SPD setzen Klausurtagung in Würzburg fort / Foto: © AFP
Fraktionsspitzen von Union und SPD setzen Klausurtagung in Würzburg fort
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD im Bundestag haben am Freitagmorgen ihre Klausurtagung im bayerischen Würzburg fortgesetzt. In den Beratungen sollen die politischen Schwerpunkte der Bundesregierung für die kommenden Monate behandelt werden; zudem geht es darum, wie die Zusammenarbeit in der Koalition und die Kommunikation nach außen verbessert werden können. Die Fraktionschefs Matthias Miersch (SPD) und Jens Spahn (CDU) hatten sich zum Ende des ersten Klausurtags am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, dass dies auch gelingt.
Es sei wichtig, "miteinander zu sprechen, auch Empathie füreinander zu entwickeln, auch für die Probleme", sagte Miersch am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Dazu gehöre "auch das, was nicht gut gelaufen ist, offen aufzuarbeiten und dann die Schlüsse daraus ziehen" - "und ich bin guten Mutes nach heute, dass uns das gelingen kann", fügte der SPD-Politiker hinzu.
Unionsfraktionschef Spahn sagte im "heute journal" des ZDF, die Koalition sei "zum gemeinsamen Erfolg" verpflichtet: "Wir gewinnen zusammen oder wir verlieren zusammen." Nach den koalitionsinternen Debatten im Sommer könne er "alle nur ermuntern, weniger übers Parteiprogramm zu reden und etwas mehr über unser Arbeitsprogramm, den Koalitionsvertrag". Die Koalitionspartner müssten besser im Team werden - "und das tun wir jetzt hier", sagte Spahn.
Auf der politischen Agenda stehen in diesem Herbst unter anderem die Reform des Sozialstaats und die Bundeshaushalte für 2025 und 2026. Spahn, Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hatten bereits zu Beginn der Klausurtagung am Donnerstag Einigkeit in der Koalition demonstriert. Zum Ende der Klausurtagung wollen sich die drei Politiker gegen 14.00 Uhr vor den Medien in Würzburg äußern.
D.Brown--SFF
