San Francisco Frontiers - Atomstreit: Berlin, Paris und London setzen Sanktionsmechanismus gegen Iran in Gang

"Heute ist die Nichteinhaltung des JCPoA durch Iran klar und vorsätzlich", erklärten die drei Länder. Der Iran habe "keine zivile Rechtfertigung für seine Bestände an hoch angereichertem Uran". Teherans Nuklearprogramm stelle daher "weiterhin eine eindeutige Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar".

Durch die Mitteilung an den UN-Sicherheitsrat werde der Snapback-Prozess ausgelöst. Damit beginne eine "30-tägige Frist, nach deren Ablauf zuvor aufgehobene Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen wiedereingesetzt werden", heißt es in der Erklärung der drei Staaten weiter. Die Frist solle genutzt werden, um diplomatische Bemühungen um ein Atomabkommen zu verstärken.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die sogenannten E3-Staaten, hatten am Dienstag die Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm fortgesetzt. Der Westen wirft dem Iran vor, Atomwaffen anzustreben - Teheran bestreitet dies. Das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 und damit auch der darin festgelegte Snapback-Mechanismus laufen im Oktober aus, weshalb die europäischen Länder eine Einigung bis Ende August anstreben.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.

Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran angehäuft als im Atomabkommen vereinbart.

Im Juni griff Israel den Iran mit dem erklärten Ziel an, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die USA griffen schließlich an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft.

E.Cruz--SFF