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Merz sichert Moldau Unterstützung im Kampf gegen Desinformation aus Russland zu / Foto: © AFP
Merz sichert Moldau Unterstützung im Kampf gegen Desinformation aus Russland zu
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Moldau die Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen Desinformation und Cyberkampagnen aus Russland zugesichert. Vor den anstehenden Parlamentswahlen in Moldau vergehe "kein Tag ohne massive hybride Attacken Russlands", sagte Merz am Mittwoch bei seinem Besuch in Moldau. "Im Fadenkreuz steht die moldauische Demokratie online wie offline. Im Fadenkreuz steht die freiheitliche offene liberale Gesellschaft. Und deshalb hilft Deutschland und deshalb hilft Europa."
Merz betonte zudem: "Die Tür in die Europäische Union ist offen." Moldau sei "nicht nur geografisch sondern auch historisch Teil der europäischen Familie".
Merz war am Mittwoch zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk nach Moldau gereist. Bei dem Besuch, der anlässlich des moldauischen Unabhängigkeitstags stattfindet, wurden die drei Vertreter des sogenannten Weimarer Dreiecks von Staatspräsidentin Maia Sandu in der Hauptstadt Chisinau empfangen. Der gemeinsame Besuch bei dem Ukraine-Nachbarstaat gilt vor der Parlamentswahl Ende September als Unterstützung für Moldau, das Russland seit langem vorwirft, es destabilisieren zu wollen.
Die Republik Moldau liegt zwischen der Ukraine und dem EU-Land Rumänien. Die moldauische Regierung sucht eine enge Anbindung an die EU. Das Land hat seit Juni 2024 den Status eines EU-Beitrittskandidaten.
Die ehemalige Sowjetrepublik ist permanent Ziel russischer Propaganda und Desinformation. Viele Moldauer fürchten, dass der Krieg in der Ukraine auf ihr Land übergreifen könnte - auch weil in Russland immer wieder eine Landbrücke bis nach Transnistrien gefordert wird.
G.Miller--SFF
