San Francisco Frontiers - Klage wegen Majestätsbeleidigung gegen Thailands Ex-Regierungschef Thaksin abgewiesen

Die Vorwürfe bezogen sich auf Äußerungen Thaksins in südkoreanischen Medien von 2015, in denen er sich zum Staatsstreich von 2014 geäußert hatte, bei dem seine Schwester Yingluck Shinawatra als Regierungschefin gestürzt worden war. Die Nachrichtenagentur AFP nennt den genauen Inhalt der Äußerungen nicht, da diese Angaben unter den strengen Gesetzen zur Majestätsbeleidigung in Thailand Strafen nach sich ziehen könnten. Thailands Gesetzgebung gegen Majestätsbeleidigung gilt als eine der strengsten der Welt.

Thaksin hatte Thailand von 2001 bis zu einem Staatsstreich des Militärs im Jahr 2006 regiert. Der milliardenschwere Chef der Shinawatra-Dynastie, die die thailändische Politik 20 Jahren lang beherrschte, hat mit der Entscheidung des Gerichts wieder mehr Raum, um Einfluss zu nehmen - auch wenn sein Tochter Paetongtarn Shinawatra im Juli als Ministerpräsidentin vorläufig ihres Amtes enthoben wurde.

Die Macht der Shinawatras ist der Monarchie, dem Militär und der königtreuen Elite Thailands seit langem ein Dorn im Auge. Sein autoritärer und populistischer Regierungsstil machte Thaksin zu einer ebenso verehrten wie verhassten Figur im Land.

Das thailändische Verfassungsgericht hatte Thaksins Tochter Paetongtarn im Zusammenhang mit dem jüngsten Grenzkonflikt mit Kambodscha als Regierungschefin suspendiert. Ihr wird ein Verstoß gegen die Ethikregeln des Landes vorgeworfen, da sie Kambodschas früheren Regierungschef Hun Sen in einem Telefonat mit "Onkel" angeredet und einen thailändischen Regional-Armeechef in der Grenzregion als ihren Gegner bezeichnet hatte.

Die heute 39-Jährige war 2024 zur jüngste Regierungschefin in der Geschichte des Königreichs aufgestiegen und war das vierte Mitglied der einflussreichen Shinawatra-Familie auf diesem Posten innerhalb von 20 Jahren. Während der vergangenen zwei Jahrzehnte gab es in Thailand eine Reihe von Regierungskrisen. Immer wieder kam es zu Putschen, Straßenprotesten und folgenreichen Gerichtsbeschlüssen.

K.Torres--SFF