San Francisco Frontiers - Merz empfängt Israels Präsidenten Herzog im Kanzleramt

Herzog traf am Nachmittag zu der Unterredung im Kanzleramt ein. Anlass seines Besuchs in Berlin ist der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Gast aus Israel am Morgen mit militärischen Ehren empfangen.

Merz betonte den Angaben zufolge auch, die Bundesregierung sei entschlossen, gegen den seit dem 7. Oktober 2023 neu aufflammenden Antisemitismus vorzugehen. An diesem Tag hatte die radikalislamische Hamas vom Gaza-Streifen aus Israel überfallen, mehr als tausend Menschen getötet und zahlreiche weitere verschleppt. Bei dem folgenden militärischen Vorgehen Israels im Gaza-Streifen starben zehntausende Palästinenserinnen und Palästinenser.

Merz verurteilte den Hamas-Überfall erneut scharf. Er hob laut den Regierungsangaben hervor, das Existenzrecht und die Sicherheit Israels seien Teil der deutschen Staatsraison. Der Kanzler habe bei dem Treffen aber auch seine Sorge über die seit März wieder intensivierten Kampfhandlungen im Gazastreifen geäußert, ebenso über die humanitäre Lage der Palästinenserinnen und Palästinenser in dem Gebiet.

Außerdem habe der Kanzler die Hoffnung auf erfolgreiche Verhandlungen über einen Waffenstillstand zum Ausdruck gebracht, ebenso auf eine Freilassung der verbliebenen, von der Hamas verschleppten Geiseln, hieß es weiter. Die Perspektive einer Zwei-Staaten-Lösung bleibe nach seiner Einschätzung die beste Chance für Frieden und Sicherheit für Israel und seine Nachbarn, sagte Merz demnach auch.

In ihrem Koalitionsvertrag bekennt sich Merz' Regierung aus Union und SPD zur besonderen Verantwortung für Israel. "Deutschland trägt eine besondere Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens", heißt es darin zudem.

Vor dem Besuch im Kanzleramt hatte Präsident Herzog gemeinsam mit Steinmeier an einem deutsch-israelischen Jugendkongress teilgenommen und mit einer Kranzniederlegung am Berliner Mahnmal "Gleis 17" an die Jüdinnen und Juden erinnert, die im nationalsozialistischen Deutschland ermordet worden waren. Für den Abend war ein festliches Abendessen bei Steinmeier im Schloss Bellevue geplant, an dem auch Kanzler Merz teilnehmen sollte.

O.Anderson--SFF