San Francisco Frontiers - Parlamentswahl in der Mongolei: Erneuter Sieg der Regierungspartei zeichnet sich ab

Rund 3,4 Millionen Einwohner des dünn besiedelten, zwischen Russland und China gelegenen zentralasiatischen Staats waren am Freitag aufgerufen, die Zusammensetzung des Großen Khurals zu bestimmen, des 126 Sitze umfassenden Parlaments in der Hauptstadt Ulan Bator. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlbehörde bei 69,3 Prozent.

Wie ein AFP-Journalist beobachtete, hatten vor einem Wahllokal in einer Schule im Zentrum Ulan Bators zeitweise lange Schlangen gebildet, viele Wähler trugen traditionelle Kleidung.

Zur Wahl hatten sich zahlreiche unterschiedliche Parteien aus dem politischen Spektrum gestellt. Entlang der Straßen der Hauptstadt, in der rund die Hälfte der mongolischen Bevölkerung lebt, waren zahlreiche bunte Wahlplakate angebracht.

Regierungschef Oyun-Erdene gab seine Stimme in einem Kindergarten in Ulan Bator ab, wie ein AFP-Reporter berichtete. Er sagte dabei, er hoffe, dass mit der Wahl "ein neues Kapitel des Vertrauens und der Zusammenarbeit zwischen dem Staat und den Bürgern" aufgeschlagen werde.

Die anhaltende Popularität der Regierungspartei MPP liegt Beobachtern zufolge zu einem großen Teil im Boom des Kohlebergbaus in der Mongolei im vergangenen Jahrzehnt begründet. Dadurch konnten zahlreiche Mongolen ihren Lebensstandard erheblich verbessern. Zudem ist die MPP - die Nachfolgepartei der bis Anfang der 1990er Jahre mit eiserner Hand regierenden Kommunisten - gerade bei der älteren Landbevölkerung weiterhin sehr beliebt und verfügt über einen großen Parteiapparat. Die Opposition ist schwach und gespalten.

In den vergangenen Jahren hatte sich die Korruption im Land nach Angaben der Nichtregierungsorganisation Transparency International erheblich verschärft, auch in der internationalen Rangliste der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen fiel die Mongolei zurück. Manche Beobachter befürchten, dass die MPP in einer erneuten Regierungszeit die demokratischen Freiheiten im Land weiter aushöhlen könnte.

Die dünn besiedelte Mongolei verfügt über viele Bodenschätze, darunter Kohle, Kupfer und Eisenerz. Allein 86 Prozent ihrer Exporte gehen nach China. Im Gegensatz zu seinen Nachbarn wird das Land demokratisch regiert. Die Regierung in Ulan Bator unterhält sowohl zu Peking als auch zu Moskau gute Beziehungen. Die Mongolei gehört zu den Ländern, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht ausdrücklich verurteilt haben.

G.Miller--SFF