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San Francisco Frontiers - Argentiniens Präsident Milei beginnt Deutschland-Besuch in Hamburg

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Argentiniens Präsident Milei beginnt Deutschland-Besuch in Hamburg

POLITIK 22.06.2024

Argentiniens Präsident Milei beginnt Deutschland-Besuch in Hamburg / Foto: © AFP

San Francisco Frontiers

Der argentinische Präsident Javier Milei beginnt am Samstag seinen zweitägigen Besuch in Deutschland. Zum Auftakt wird Milei in Hamburg (ab 15.00 Uhr) mit der Medaille der wirtschaftsliberalen Hayek-Gesellschaft ausgezeichnet. Auf der Veranstaltung tritt neben dem Rechtspopulisten Milei unter anderen der Rechtsaußen-Politiker und ehemalige Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, auf.

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Am Sonntag will der selbsternannte "Anarcho-Kapitalist" Milei in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammentreffen. Das Programm des Besuchs wurde nach Angaben der Bundesregierung auf Wunsch der argentinischen Seite erheblich gekürzt: Anders als ursprünglich geplant, findet weder eine gemeinsame Pressekonferenz mit Scholz und Milei statt noch wird der argentinische Staatschef mit militärischen Ehren empfangen.

F.Garcia--SFF

Vorgestellt

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.