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Macron will rasch Koalition für Militärausbilder in der Ukraine bilden / Foto: © POOL/AFP
Macron will rasch Koalition für Militärausbilder in der Ukraine bilden
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will in wenigen Tagen ein Bündnis zur Entsendung westlicher Militärausbilder in die Ukraine schmieden. "Mehrere Partner haben bereits zugesagt", sagte Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag in Paris: "Wir sind nicht allein, und wir werden diese Koalition in den kommenden Tagen auf den Weg bringen."
In manchen Bereichen und "unter bestimmten Bedingungen" sei es effizienter und praktischer, ukrainische Soldaten im eigenen Land auszubilden, erläuterte Macron. Es sei daher eine "legitime Bitte", wenn die Ukraine die Entsendung westlicher Militärausbilder vorschlage.
Die Entsendung bedeute keine Eskalation, betonte der französische Präsident. Es gehe nicht darum, europäische oder verbündete Soldaten an die Front zu schicken.
Ein Sprecher der russischen Botschaft hatte zuvor erklärt, dass westliche Militärberater in der Ukraine ein "legitimes Angriffsziel" wären. Darauf angesprochen stellte Macron die rhetorische Frage: "Wer wären wir, wenn wir den Drohungen Russlands nachgeben würden?".
Macron kritisierte den "Kapitulationsgeist" mancher im "Lager der Pazifisten", wobei er auf die französische Opposition anspielte, die die Unterstützung für die Ukraine teilweise kritisch sieht. "Wir sind für den Frieden, der das internationale Recht respektiert und das Recht eines angegriffenen Landes auf Selbstverteidigung anerkennt", betonte er.
Der französische Präsident sprach sich zudem für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen für die Ukraine "vor Ende des Monats" aus. Zuvor hatte die EU-Kommission erklärt, dass sie die Bedingungen für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine erfüllt sehe. Allerdings bremst Ungarn, das am 1. Juli turnusgemäß von Belgien den EU-Ratsvorsitz übernimmt.
Beide Präsidenten unterzeichneten am Freitag mehrere Abkommen, die unter anderem 650 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Infrastruktur in der Ukraine vorsehen. Die französische Entwicklungsagentur AFD erhält demnach für ihre Arbeit in der Ukraine 400 Millionen Euro an Krediten und 50 Millionen Euro an Spenden. Diese sollten vor allem in Energie- und Verkehrsprojekte fließen. Die ukrainische Energieversorgung ist durch die russischen Angriffe stark beeinträchtigt.
Ein Unterstützungsfonds in Höhe von 200 Millionen Euro soll französische Unternehmen begleiten, die sich am Aufbau der Infrastruktur in der Ukraine beteiligen.
Macron forderte außerdem die Freilassung des in Russland festgenommenen Franzosen Laurent Vinatier. Die russische Justiz wirft dem Mann, der für eine Schweizer Organisation arbeitete, Spionage vor. Macron bezeichnete die Vorwürfe als "Propaganda".
Selenskyj hatte am Vortag an der 80-Jahr-Feier der Landung der Alliierten in der Normandie teilgenommen. Er nutzte seinen Aufenthalt in Frankreich, um erneut für eine lang anhaltende Unterstützung seines Landes zu werben. US-Präsident Joe Biden sagte ihm Militärmaterial im Wert von 225 Millionen Euro zu.
J.Peterson--SFF
