San Francisco Frontiers - Steinmeier trifft türkischen Oppositionspolitiker Imamoglu zu Gespräch

Offizieller Anlass des Besuchs ist der 100. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Republik Türkei. Einen Schwerpunkt will Steinmeier bei seiner dreitägigen Visite auf die Würdigung der Arbeitsemigranten setzen, die seit den frühen 1960-er Jahren aus der Türkei nach Deutschland gekommen sind.

Das Treffen mit Bürgermeister Imamoglu fand im Istanbuler Bahnhof Sirekci statt. Von dort sind nach Abschuss des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens 1961 hunderttausende Türkinnen und Türken als so genannte Gastarbeiter nach Deutschland aufgebrochen. Nach der Unterredung mit dem Bürgermeister wollte Steinmeier im Restaurant des Bahnhofs mit Menschen mit türkisch-deutscher Migrationserfahrung sprechen.

Bei Steinmeiers Gespräch am Mittwoch mit Erdogan dürften auch Streitthemen wie die Lage von Demokratie und Menschenrechten in der Türkei und die gegensätzlichen Positionen im Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zur Sprache kommen.

Aus dem Bundespräsidialamt verlautete, es sei durchaus als "Signal" zu verstehen, dass Steinmeiers Reise nicht in der Hauptstadt Ankara beginne. Das Verhältnis zwischen den beiden Präsidenten gilt als schwierig. Bei einem Staatsbankett, das Steinmeier im Jahr 2018 in Berlin für Erdogan gab, war es zu einem Eklat gekommen: Erdogan hatte sich damals in scharfen Worten gegen Kritik Steinmeiers an der Menschenrechtslage in der Türkei gewehrt.

"Mit seinem Besuch würdigt der Bundespräsident die enge Verbundenheit zwischen beiden Ländern, und möchte insbesondere seine Wertschätzung für die Lebensgeschichten und Lebensleistungen der Millionen türkeistämmigen Menschen in Deutschland zum Ausdruck bringen", erklärte das Bundespräsidialamt. "Sie gehören untrennbar zur Geschichte der heutigen Bundesrepublik."

Am Dienstag reist Steinmeier in die südtürkische Provinz Gaziantep, wo ein Erdbeben vergangenes Jahr verheerende Schäden angerichtet hatte. Rund 57.000 Menschen waren damals ums Leben gekommen. Deutschland war der größte bilaterale Geber von Hilfen.

Vor Steinmeiers Abreise hatten Politiker mehrerer Parteien den Bundespräsidenten aufgefordert, Defizite bei Demokratie und Menschenrechten in der Türkei offen zu kritisieren. Dieses Unterfangen gilt als diplomatisch heikel, weil sich Präsident Erdogan derartige Kritik aus dem Ausland regelmäßig in scharfem Ton verbittet.

R.Moore--SFF