San Francisco Frontiers - 15 Monate Haft wegen Hasspostings im Internet gegen Politiker in Saarbrücken

Unter anderem wegen Hasspostings und Morddrohungen gegen die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ist ein Mann vom Landgericht Saarbrücken zu 15 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Wie ein Gerichtssprecher mitteilte, wurde der Angeklagte unter anderem wegen Beleidigung und Bedrohung verurteilt. Die Kammer ordnete zudem die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus an. Laut Gerichtsangaben wurde dem Angeklagten vorgeworfen, im März und April 2023 in insgesamt neun Fällen Politiker und Personen des öffentlichen Lebens über den Onlinedienst Instagram beleidigt und bedroht zu haben. Zudem soll er bei Facebook Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben.Dem Saarländischen Rundfunk zufolge soll der Mann mehrere Instagram-Nachrichten mit Morddrohungen an Rehlinger verschickt haben. Zudem soll er die Ministerpräsidentin beleidigt haben. Das Urteil fiel am späten Montag.