San Francisco Frontiers - Pistorius: Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht muss "jetzt" geführt werden

"Wir brauchen etwas in dieser Richtung und darüber muss die gesellschaftliche Debatte jetzt geführt werden", betonte Pistorius bei seinem Besuch in Norwegen. Am Mittwoch hatte er gesagt, in Zeiten, "in denen es keine militärische Bedrohung in Europa gab", sei "vertretbar" gewesen, auf die Wehrpflicht zu verzichten. "Ich glaube nur, dass wir jetzt auf Zeiten zulaufen, in denen wir umsteuern müssen", hatte er nach einem Besuch von Beobachtungsposten an der norwegisch-russischen Grenze gesagt.

Es gehe bei den Überlegungen sowohl um "die Frage der personellen Stärkung der Bundeswehr" als auch um "die gemeinschaftliche gesellschaftliche Verantwortung" für die Sicherheit. "Wir müssen uns fragen: Wofür wollen wir Wehrpflichtige haben?" Letztlich gehe es darum, "das Bewusstsein zu wecken dafür, dass Jeder und Jede einen Beitrag zu unser aller Sicherheit leisten kann", so Pistorius.

Högl und der Reservistenverband hatten sich zuvor für neue Konzepte ausgesprochen. "Niemand möchte die alte Wehrpflicht reaktivieren. Bei der Debatte geht es um neue Modelle und Konzepte", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine neue Dienstpflicht solle in einen "Gesellschaftsdienst" eingebettet sein und müsse neben der Bundeswehr auch die Bereiche Soziales, Kultur und Umwelt abdecken.

Das Thema Dienstpflicht berühre "ganz grundsätzliche Fragen, die quer durch politische Parteien und unsere Gesellschaft unterschiedlich beantwortet werden", betonte die Wehrbeauftragte. Daher müsse die Diskussion sorgfältig, umfassend und ergebnisoffen geführt werden.

Auch der Präsident des Reservistenverbands der Bundeswehr, Patrick Sensburg, forderte eine Ausweitung der Einsatzmöglichkeiten auf den Zivilschutz sowie Hilfs- und Rettungskräfte. "Alle jungen Menschen sollten zu einem Pflichtdienst von mindestens einem Jahr herangezogen werden und sich dann zwischen den verschiedenen Organisationen entscheiden", sagte Sensburg den Funke-Zeitungen.

Die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht war von Pistorius angestoßen worden. "Gesellschaftlich müssen wir uns die Frage stellen, wer dieses Land verteidigen soll, wenn es ernst wird", sagte der Minister etwa Ende Januar im Bundestag.

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" will Pistorius sogar noch in dieser Legislaturperiode eine "Richtungsentscheidung" treffen und bis zur Bundestagswahl 2025 einen eigenen Vorschlag für ein Wehrpflichtmodell vorlegen.

Derzeit reist der Minister durch Skandinavien, um sich unter anderem über das schwedische Modell einer Wehrpflicht zu informieren. Dieses sieht vor, dass zwar alle jungen Frauen und Männer eines Jahrgangs gemustert werden, aber nur ein ausgewählter Teil tatsächlich den Grundwehrdienst leistet. Pistorius sagte vor seiner Reise, er habe ein "Faible" für diese Lösung.

In Deutschland wurde die Anwendung der Wehrpflicht Mitte 2011 ausgesetzt. Die rechtlichen Grundlagen dafür bestehen jedoch fort.

G.Allen--SFF