San Francisco Frontiers - Neue russisch-ukrainische Verhandlungen Anfang kommender Woche

Der russische Chefunterhändler Wladimir Medinski kündigte russischen Nachrichtenagenturen zufolge ebenfalls eine neue Verhandlungsrunde an. Seinen Angaben zufolge soll sie am Dienstag und Mittwoch stattfinden. Angaben zum Verhandlungsort machte er nicht.

Am 10. März hatten bereit Verhandlungen auf Ministerebene im türkischen Antalya stattgefunden, die keine konkreten Fortschritte im Bemühen um eine Waffenruhe in der Ukraine gebracht hatten. Seitdem wurden die Gespräche per Videokonferenz fortgesetzt. Beide Konfliktparteien bezeichneten sie zuletzt als "schwierig".

"Der Verhandlungsprozess ist sehr schwer", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Freitag. Er wies einen "Konsens" mit Moskau zurück, nachdem der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zuvor versichert hatte, dass Russland und die Ukraine sich in vier von sechs Verhandlungspunkten einig seien. "Es gibt keinen Konsens mit Russland in den vier Punkten, die vom türkischen Präsidenten erwähnt wurden", sagte Kuleba. Er begrüßte aber "die diplomatischen Anstrengungen" Ankaras.

Der russische Chefunterhändler Medinski erklärte am Freitag, die Verhandlungen kämen in den zentralen Fragen nicht voran. "In zweitrangigen Punkten stimmen die Positionen überein. Aber in den politischen Hauptfragen kommen wir nicht voran", sagte er nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen.

Moskau bestehe auf der Unterzeichnung eines "vollständigen Abkommens", das seine Forderungen nach einer Neutralität, Demilitarisierung und "Entnazifizierung" der Ukraine berücksichtige sowie auf Anerkennung einer russischen Souveränität der von Russland besetzten Krim und der Unabhängigkeit der beiden prorussischen "Republiken" in der Ostukraine, sagte Medinski weiter. Kuleba sagte seinerseits, die ukrainische Delegation bestehe "zuallererst auf einer Waffenruhe, Sicherheitsgarantien und territorialer Integrität der Ukraine".

S.Jackson--SFF