San Francisco Frontiers - Zahl der rechtsextremistischen Verdachtsfälle in Bundeswehr steigt erneut

Högl führte diesen Anstieg vor allem darauf zurück, "dass die Sensibilität in der Truppe gestiegen ist" und dass mehr Verdachtsfälle aus dem Kreis der Soldatinnen und Soldaten angezeigt würden. Dies sei "gutes, kameradschaftliches Verhalten", sagte Högl.

Als ein "echtes Ärgernis" kritisierte Högl die lange Verfahrensdauer bei den Dienstgerichten in solchen Verdachtsfällen. Zudem müsse es künftig schneller gehen, auffällig gewordene Soldatinnen und Soldaten aus dem Dienst zu entlassen.

"Wer sich gegen unsere Demokratie stellt, hat keinen Platz in der Truppe und muss sie zügig verlassen", heißt es in dem Jahresbericht. "Bedauerlich ist, dass die Neuregelung des Soldatengesetzes, wonach eine vereinfachte Entlassung innerhalb der ersten acht Dienstjahre möglich sein sollte, in der vergangenen Wahlperiode nicht mehr weiter verfolgt wurde." Dies müsse die neue Regierung "jetzt rasch wieder aufgreifen".

V.Perez--SFF