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San Francisco Frontiers - Scholz: G7-Erklärung zu "Sicherheitszusagen" für die Ukraine geplant

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Scholz: G7-Erklärung zu "Sicherheitszusagen" für die Ukraine geplant

POLITIK 11.07.2023

Scholz: G7-Erklärung zu "Sicherheitszusagen" für die Ukraine geplant / Foto: © AFP

San Francisco Frontiers

Am Rande des Nato-Gipfels in Litauen plant die Gruppe der sieben großen Industriestaaten (G7) nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Erklärung zu "Sicherheitszusagen" für die Ukraine. "Für uns ist von Anfang an wichtig, dass es Sicherheitszusagen für die Ukraine gibt, die nach einem Frieden wirksam sein können", sagte Scholz am Dienstag bei seinem Eintreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius.

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Diese Zusagen würden dann "ganz konkret von den einzelnen Ländern ausgefüllt", sagte Scholz weiter - "so wie wir das ja jetzt auch schon aktiv tun mit unserer Unterstützung der Ukraine". Der Kanzler verwies dabei auf ein neues Militärhilfe-Paket im Umfang von 700 Millionen Euro für Kiew, das die Bundesregierung zuvor angekündigt hatte. Es umfasst weitere Kampf- und Schützenpanzer, Luftabwehr und Artilleriemunition. Solche Hilfen würden in den nächsten Jahren fortgesetzt, versprach Scholz.

J.Peterson--SFF

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