San Francisco Frontiers - Xi sieht "Fortschritte" in Beziehungen zu den USA durch Blinken-Besuch

Er hoffe, dass Blinkens Besuch "einen positiven Beitrag zur Stabilisierung" der Beziehungen leisten werde, betonte der chinesische Staatschef. Beide Seiten seien sich in den Gesprächen darin einig gewesen, "die Vereinbarungen fortzusetzen", die er im November mit US-Präsident Joe Biden am Rande des G20-Gipfels auf Bali getroffen habe, sagte Xi. Damals hatten Xi und Biden erklärt, die Spannungen zwischen den USA und China abbauen zu wollen.

Blinken war der hochrangigste US-Regierungsvertreter seit fünf Jahren, der China besuchte. Die Beziehungen zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten der Welt hatten sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Dabei ging es vor allem um Handels- und Menschenrechtsfragen sowie den Umgang mit dem selbstverwalteten und demokratischen Taiwan, das von Peking als abtrünniges Gebiet betrachtet wird.

Vor seinem Treffen mit Xi hatte Blinken am Montag mit dem höchsten Außenpolitiker Chinas, Wang Yi, geführt. Bei dem Treffen schloss Wang laut Staatsmedien jegliche Kompromisse in der Taiwan-Frage aus und forderte die USA auf, Chinas "Souveränität und territoriale Integrität" zu achten.

Die USA müssten sich in ihrem Verhältnis zu China "zwischen Dialog und Konfrontation, zwischen Zusammenarbeit oder Konflikt" entscheiden, sagte Wang demnach. Die "Abwärts-Spirale" der bilateralen Beziehungen müsse gestoppt und das Verhältnis wieder auf einen "gesunden und stabilen Weg" gebracht werden. Beide Seiten müssten zusammenarbeiten, um einen "korrekten Weg zu finden, wie China und die USA miteinander auskommen können".

Blinken betonte bei dem Treffen nach US-Angaben die Bedeutung offener Kommunikationskanäle zwischen beiden Staaten, um sicherzugehen, dass der Wettbewerb zwischen den Wirtschaftsmächten "nicht in einen Konflikt steuert".

Blinkens China-Reise war ursprünglich bereits für Anfang Februar geplant. Damals sagte er jedoch kurzfristig ab, nachdem der tagelange Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA und dessen Abschuss durch US-Kampfflugzeuge zu einem diplomatischen Eklat zwischen Washington und Peking geführt hatte.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterstrich am Montag die Bedeutung eines verbesserten Austauschs zwischen China und den USA. Steinmeier empfing den chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang im Schloss Bellevue in Berlin. Dabei habe der Bundespräsident "die besondere Bedeutung" der Beziehungen zwischen den USA und China "für die weltweite Sicherheit und Zusammenarbeit" betont, schrieb eine Präsidialamtssprecherin im Kurzbotschaftendienst Twitter. Steinmeier warb demnach "für die Stärkung der Kommunikationskanäle zwischen beiden Ländern".

Li sollte am Montagabend auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) treffen. Am Dienstag finden nach einem Empfang mit militärischen Ehren durch Scholz dann die 7. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen unter dem Titel "Gemeinsam nachhaltig handeln" statt.

O.Green--SFF