San Francisco Frontiers - Erleichterung über Verlängerung des Abkommens zu Getreideexport aus der Ukraine

"Ukrainische und russische Produkte ernähren die Welt", sagte UN-Generalsekretär Guterres. Die Verlängerung des Abkommens ermögliche die Fahrt eines Frachters mit 30.000 Tonnen Weizen in Richtung des Krisenstaates Sudan. Guterres plädierte zugleich für eine umfassendere und längerfristige Vereinbarung über die Getreideexporte.

Das Getreideabkommen war im Juli 2022 unterzeichnet worden, um trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die sichere Ausfuhr ukrainischen Getreides durch einen Schutzkorridor im Schwarzen Meer zu ermöglichen. Ohne eine neue Vereinbarung wäre es am Donnerstag ausgelaufen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gab am Mittwoch die Verlängerung "um zwei weitere Monate" bekannt, sodass das Abkommen vorerst bis zum 18. Juli gilt.

Auch die US-Regierung begrüßte die Verlängerung des Abkommens. Dies sei eine "gute Sache", sagte der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan. Leider nehme Russland das Abkommen aber weiter "rhetorisch als Geisel", indem es andeute, dass die Tage der Abkommens "gezählt" seien.

Der ukrainische Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakow mahnte eine "effektive" Umsetzung des Abkommens an. "Es ist notwendig, alle Probleme zu beseitigen, die Russland über mehrere Monate hinweg geschaffen hat", erklärte er. Kiew wirft Moskau vor, Getreidefrachter an der Fahrt zu hindern, indem es deren Registrierung verweigere und längliche Inspektionen vornehme.

Das Abkommen sieht gemeinsame Inspektionen der Frachter durch Vertreter der Ukraine, Russlands, der Türkei und der UNO in Istanbul vor. "Beinahe 70 Schiffe warten derzeit in türkischen Gewässern, 90 Prozent davon sind bereit, die Produkte unserer Landwirte an die Welt zu liefern", erklärte Kubrakow.

Auch Moskau zeigte sich unzufrieden mit der bisherigen Umsetzung des Abkommens. Die bestehenden "Missverhältnisse" müssten "so schnell wie möglich korrigiert werden", erklärte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa. Das Abkommen erlaubt es Russland, trotz der gegen das Land verhängten Sanktionen Dünger und Lebensmittel zu exportieren. Moskau beklagt aber, dass diese Exporte dennoch erschwert würden.

Das Abkommen war im vergangenen Sommer unterzeichnet worden, um die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die globale Nahrungsmittelversorgung abzumildern. Die Ukraine war vor der russischen Invasion im Februar 2022 einer der größten Getreideexporteure der Welt. Nach der Invasion hatten russische Kriegsschiffe zunächst die ukrainischen Schwarzmeerhäfen blockiert, was die Getreidepreise weltweit nach oben schießen ließ. Im Rahmen des Abkommens wurden bislang mehr als 30 Millionen Tonnen Getreide und anderer Agrarprodukte exportiert.

Unterdessen meldete der von Moskau eingesetzte Gouverneur auf der von Russland völkerrechtswidrig annektierten Halbinsel Krim die Entgleisung eines mit Getreide beladenen Güterzuges. In einer Erklärung der örtlichen Eisenbahngesellschaft hieß es, der Vorfall sei das Ergebnis von "Einwirkungen von außen". Opfer gab es den Angaben zufolge keine.

In einem Kanal im Onlinedienst Telegram heißt es mit Verweis auf Quellen, die den russischen Strafverfolgungsbehörden nahestehen sollen, die Störung sei durch einen Sprengsatz verursacht worden.

Russland hat die Krim 2014 annektiert. Seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine vor mehr als einem Jahr hat es auf der Halbinsel immer wieder Sabotageakte gegen die russische Armee gegeben.

J.Peterson--SFF