San Francisco Frontiers - Schirdewan wendet sich gegen Spekulationen über Zerfall der Linken

Wagenknecht hatte die Linken-Spitze wegen deren Distanzierung von ihrer Ukraine-Kundgebung gemeinsam mit der Publizistin Alice Schwarzer und mit Unterstützung auch von der politischen Rechten scharf kritisiert. Weiter kündigte Wagenknecht an, sie wolle nicht erneut für die Partei für den Bundestag kandidieren. Dies hatte Spekulationen über eine Spaltung befeuert. Umgekehrt erklärten mehrere Linken-Politiker aus Protest gegen das Vorgehen Wagenknechts ihren Parteiaustritt.

Schirdewan sprach mit Blick auf die Kritik Wagenknechts von "Störgeräuschen", die für die Linke nichts Neues seien. "Ich werde das nicht weiter kommentieren", sagte er und mahnte zur Geschlossenheit. "Mir ist nicht bekannt, dass irgendjemand vorhat, die Bundestagsfraktion zu verlassen", sagte der Parteichef weiter. Zu den Parteiaustritten sagte er, vielmehr sei jetzt ein guter Zeitpunkt, um "in die Linke einzutreten". Allerdings "schmerzen mich die Mitgliederverluste sehr", räumte er ein.

Inhaltlich stellte sich Schirdewan erneut hinter die auch von Wagenknecht erhobene Forderung nach einem Ende der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine. Anders als sie forderte er aber auch einen russischen Truppenrückzug aus dem Land und benannte Russland eindeutig als "Aggressor".

Schirdewan forderte die Bundesregierung auf, sich für diplomatische Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts einzusetzen. Ziel müsse "ein nachhaltiger und gerechter Frieden" sein. Der Regierung warf er einen "militärischen Tunnelblick" vor. Auf Fragen, wie er Russland zu einen Frieden bewegen wolle, sagte Schirdewan, dafür müsse es "internationalen Druck auf die beteiligten Kriegsparteien geben" - also offensichtlich auch auf die von Russland angegriffene Ukraine.

Schirdewan kündigte auch Unterstützung seiner Partei für die Ostermarschbewegung der Friedensbewegung an. Dazu werde die Linke diese zu einem Friedensratschlag einladen. Von der Demonstration Wagenknechts und Schwarzers hatte sich die Führung der Linkspartei distanziert, weil diese sich nicht gegen die Unterstützung ihrer Kundgebung und ihres umstrittenen Friedensmanifests auch aus der AfD sowie von der extremen Rechten gewandt hatten.

X.White--SFF