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Esken will mehr Abschiebungen aus Deutschland / Foto: © AFP/Archiv
Esken will mehr Abschiebungen aus Deutschland
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich zu dem Ziel bekannt, mehr Menschen ohne Asylgrund aus Deutschland abzuschieben. "Das Ziel der aktuellen Bundesregierung ist es, Rückführungen zu stärken", sagte Esken am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Sie verwies allerdings auch auf erhebliche Hindernisse dafür in wichtigen Herkunftsländern.
"Tatsächlich muss man deutlich machen: Die meisten Asylbewerber kommen weiterhin aus Afghanistan und Syrien. Dahin sind kaum Rückführungen möglich, weil die Länder sich in kriegerischen Auseinandersetzungen oder in Unterdrückung befinden", hob Esken hervor. Sie verwies auf die Lage in Afghanistan, wo unter dem Taliban-Regime Mädchen nicht mehr zur Schule gehen und Frauen nicht mehr arbeiten dürfen und es zudem weitere "Repressalien" gebe.
Um mehr Abschiebungen zu ermöglichen, setzt Esken vor allem auf Abkommen mit Herkunftsländern, wo dies möglich ist. "Das ist bisher schon versucht worden, aber leider ohne Erfolg", räumte sie allerdings ein. Hoffnungen setzte sie in die Arbeit des neuen Migrationsbeauftragten der Regierung, den FDP-Politiker Joachim Stamp. "Wir müssen mit den Herkunftsländern eben vereinbaren, irreguläre Migration nach aller Möglichkeit zu begrenzen und vor allem auch Personen zurückzunehmen, die keinen Asylgrund bei uns vorweisen können", sagte die SPD-Chefin.
W.Thompson--SFF
