San Francisco Frontiers - Kulturstaatsminister Weimer verteidigt Entscheidung bei Buchhandlungspreis

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat seine umstrittene Entscheidung verteidigt, Buchhandlungen mit linkem Profil von der Vergabe des Buchhandlungspreises auszuschließen. "Ganz unabhängig vom Einzelfall: Ob NGOs, Buchhändler oder Festivals, ich bin grundsätzlich der Meinung, dass Staatspreise und Fördergelder für Akteure, über die nach Auskunft des Verfassungsschutzes relevante Erkenntnisse vorliegen, kritisch zu hinterfragen sind", sagte Weimer der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochsausgabe). Das gelte unabhängig vom weltanschaulichen Spektrum, dem Akteure angehörten, erklärte Weimer. "Beim Kampf gegen Rechtsextremismus sind wir uns in der politischen Mitte zum Glück sehr einig", sagte der Kulturstaatsminister. "Beim Linksextremismus ist das offenbar nicht so eindeutig."Juristisch hatte Weimer jüngst eine Niederlage erlitten. Ein Gericht untersagte ihm, eine Berliner Buchhandlung im Zusammenhang mit Extremismus zu bringen. Weimer hatte sich mit dem Bann viel Unmut aus der Kultur- und Verlagsbranche zugezogen. Der Branche machte er das Angebot, sich stark für ihre Belange einzusetzen. Er sei kein rechter Kulturkämpfer haben, sondern ein Liberaler, "der für die Kultur kämpft und gerade einen Rekordetat für unsere großartige Kulturlandschaft erstritten hat", sagte der Minister.