San Francisco Frontiers - Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um Birkenstock-Sandalen. Birkenstock klagt gegen mehrere Konkurrenten, die ähnliche Schuhe anboten. Dabei argumentiert die Firma, dass es sich bei ihren Sandalen um Kunstwerke handle, die vom Urheberrecht geschützt seien. (Az. I ZR 16/24 u.a.) Vor dem Landgericht Köln hatten die Klagen Erfolg, das Oberlandesgericht wies sie in der Berufung dagegen ab. Die Sandalen erfüllten die Anforderungen an ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst nicht, entschied das Oberlandesgericht im Januar 2024. Es sah keine künstlerische Leistung - der kreative Gestaltungsspielraum werde dadurch eingeschränkt, dass es sich um Gesundheitssandalen handle, die sich am natürlichen Gang orientieren. Birkenstock wandte sich an den BGH, um die Urteile überprüfen zu lassen.