San Francisco Frontiers - Gericht: Verkehrsunfall auf Weg zu Tankstelle ist kein Arbeitsunfall

Geklagt hatte eine Frau, die im März 2021 im baden-württembergischen Durmersheim mit ihrem Motorrad zu ihrer 18 Kilometer entfernten Ausbildungsstätte fahren wollte. Weil sie beim Losfahren merkte, dass das Fahrzeug nicht mehr genug Treibstoff hatte, fuhr sie zunächst in die entgegengesetzte Richtung zu einer Tankstelle. Noch vor Erreichen der Tankstelle stürzte sie bei einem Unfall und war danach wegen einer Knie- und Unterschenkelprellung mehrere Wochen arbeitsunfähig.

Nachdem die Berufsgenossenschaft als zuständige Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung die Anerkennung als Arbeitsunfall ablehnte, wandte sich die Frau an das Sozialgericht. Sie gab an, dass ihr Bruder am Vorabend das Motorrad ohne ihr Wissen gefahren habe und die Notwendigkeit einer Betankung für sie daher unvorhersehbar war. Das Zurücklegen des Wegs zur Tankstelle sei eine "Vorbereitungshandlung" zum Erreichen der Arbeitsstätte gewesen.

Das Sozialgericht lehnte die Klage ab mit dem Hinweis, dass es sich beim Tanken um eine rein privatwirtschaftliche Verrichtung handle, die nicht unter dem Schutz der Wegeunfallversicherung stehe. Schließlich habe sich der Unfall nicht auf dem unmittelbaren Weg zur Arbeit ereignet, sondern zu einem Zeitpunkt, als die Klägerin in die entgegengesetzte Richtung fuhr.

Dieser Sichtweise schloss sich das Landessozialgericht nun an. Es stellte außerdem fest, dass es allein bei der Versicherten liege, etwaige Fahrzeugnutzungen, noch dazu innerhalb der eigenen Familie, "in geeigneter Weise zu unterbinden". Die Entscheidung fiel dem Sprecher zufolge Ende September.

J.Scott--SFF