San Francisco Frontiers - Kompensation für Windräder: Bundesverwaltungsgericht urteilt zugunsten der Betreiber

Über die Fälle muss nun neu verhandelt werden. Die Neubauten von Windrädern waren in den Jahren 2020 beziehungsweise 2021 unter der Voraussetzung genehmigt worden, dass der Eingriff in das Landschaftsbild kompensiert würde. Dazu sollte jeweils eine Ersatzzahlung in Höhe von mehreren zehntausend Euro geleistet werden.

Eins der Unternehmen wollte leerstehende Stallungen abreißen, Betonplatten entfernen und neue Gehölze pflanzen, das andere dachte an das Anpflanzen neuer Hecken. Das wurde aber nicht als Ersatzleistung genehmigt - die Beeinträchtigung der Landschaft könne nur durch den Abriss von hohen Masten oder mindestens 25 Meter hohen Bauten kompensiert werden, hieß es.

Daraufhin zogen die Windkraftanlagenbetreiber vor das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, das ihre Klagen aber abwies. Dessen Urteile hob das Bundesverwaltungsgericht nun auf. Das Oberverwaltungsgericht muss neu über die Fälle entscheiden. Es habe einen zu strengen Maßstab angelegt, urteilten die Richterinnen und Richter in Leipzig.

Das Bundesnaturschutzgesetz erlaube auch andere Möglichkeiten der Kompensation als nur den Rückbau besonders hoher Masten oder Gebäude. Werde die Landschaft in ihrer Vielfalt, Eigenart und Schönheit oder des Erholungswerts beeinträchtigt, genüge es, wenn diese Funktionen gleichwertig wiederhergestellt würden. Dazu kämen verschiedene Maßnahmen in Frage.

N.Wilson--SFF